Flieden. Um die Verbreitung von schnellen Internet-Anschlüssen voranzutreiben und ländliche Kommunen vor der Abwanderung von Gewerbetreibenden zu schützen, wurde jetzt ein Masterplan entwickelt. Er soll die weißen Flecken auf der deutschen Breitbandkarte zeitnah schließen.
Wie das Ortsbeiratsmitglied von Flieden und stellvertretender SPD-Vorsitzender Dirk Leitschuh und der SPD-Beigeordnete Mark Bagus gemeinsam recherchiert haben, soll ein Masterplan die Verbreitung von Breitbandanschlüssen in Deutschland vorantreiben. An dem Aktionsbündnis sind der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und der Deutsche Landkreistag (DLT) beteiligt.
Wie der VATM in einer Pressemitteilung bekannt gibt, zielt der Masterplan darauf ab, den politischen Entscheidern auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie den Telekommunikationsanbietern Informationen zu solchen Gemeinden zur Verfügung zu stellen, die noch nicht mit einem schnellen Internet-Anschluss ausgestattet sind. Diese sollen ortsbezogene Wirtschaftsdaten, topografische Merkmale oder die Anschlussentfernung zum nächsten Breitband-POP umfassen. Auf dieser Basis könnten die jeweils geeigneten Erschließungstechnologien, der Wirtschaftlichkeitsgrad der Erschließung sowie eventuell notwendige Fördermöglichkeiten identifiziert werden.
Die Agrarminister von Bund und Ländern haben beschlossen, den Zugang zu schnellem Internet im ländlichen Raum auszubauen. Bis 2010 will der Bund dafür Fördermittel in Höhe von zehn Millionen Euro pro Jahr bereitstellen. Für die Umsetzung sieht der Masterplan die Einrichtung einer unabhängig besetzten Task Force vor. Diese soll in einem ersten Schritt die zentrale Erhebung der benötigten Datenlage koordinieren. In einem zweiten Schritt soll die Task Force Empfehlungen für die jeweils geeigneten Anschlusstechnologien erarbeiten.
„Wenn es gelingt, alle Kräfte auf diese Weise zu bündeln und mit bereits bestehenden Bestrebungen auf Bundes- und Landesebene zu koordinieren, sollten innerhalb der nächsten 12 bis 18 Monate 90 Prozent der derzeit nicht versorgten Gemeinden einen Zugang zum schnellen Internet bekommen können“, haben Leitschuh und Bagus den Aussagen des VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner entnehmen können. Für Flieden gelte es abzuklären, mit welchen Fördermöglichkeiten beim Ausbau eines kabelgebundenen Netzes der bisher nicht versorgten Wohngebiete zu rechnen ist.
„Deshalb werden wir mittels eines Antrages zum Haushalt 2008 an den Gemeindevorstand herantreten mit der Bitte zu prüfen, welche Summe als Eigenanteil nach Abzug einer möglichen Förderung für die Gemeinde verbleibt, um kabelgebundenes „schnelles DSL“ in möglichst alle Haushalte zu bringen“ so Fraktionschef Winfried Möller wörtlich dazu. Ferner ist zu prüfen, ob diese Summe in mehreren Raten im Haushalt 2008 und in den Folgehaushalten unterzubringen ist, ohne dass eine unverantwortliche weitere Verschuldung eintritt, heißt es in der Pressemiteilung der Fliedner SPD-Fraktion abschließen.