Vogelsbergkreis. Mit Mitteln des Konjunkturprogramms II wird die Strecke der Vogelsbergbahn zwischen Fulda und Gießen an allen Bahnübergängen umfassend saniert, damit die neuen, schnelleren Züge sicher fahren können. Die Qualitätsverbesserung auf der wichtigen Vogelsbergbahn wird vom Vogelsbergkreis ausdrücklich begrüßt. Bei den notwendigen baulichen Maßnahmen durch die Deutsche Bahn AGÂ kommt es ganz offensichtlich zu erheblichen Kostenüberschreitungen, die so nicht vorhersehbar waren. Der Vogelsbergkreis befindet sich in „sehr intensiven und nachdrücklichen Beratungen“ mit der Bahn, teilt Kreisbeigeordneter Heinz Geißel mit.
Grundlage für die teils aufwändigen Arbeiten ist das Eisenbahnkreuzungsgesetz. Dieses sieht eine Drittelung der Kostenübernahme vor: Bund, Bahn und der jeweilige örtliche Straßenbaulastträger – also der Landkreis oder die jeweils betroffene Kommune – haben den Aufwand zu stemmen. In den jeweiligen Dritteln von Landkreis oder der jeweils betroffenen Kommune ist eine 80-prozentige Landesförderung „eingebaut“. Der Landkreis wickelt für die kreisangehörigen Gemeinden die Landesbezuschussung finanztechnisch ab.
Im Falle des Vogelsbergkreises sind seine beiden Kreisstraßen 122 und 120 betroffen – in Altenburg und Hopfgarten werden die Kreuzungsbereiche erneuert. Dabei ist nach jetzigem Stand davon auszugehen, dass sich die Kosten in Altenburg verdoppeln und in Hopfgarten um die Hälfte teurer werden. Der Kreis hatte mit einem Eigenanteil, nach Abzug der Landesförderung, für beide Maßnahmen in Höhe von 68.000 Euro gerechnet. Nach jetzigem Stand soll der Kreisanteil nun auf 112.000 Euro anwachsen, unter dem Strich also insgesamt 65 Prozent höhere Kosten als veranschlagt. Die Deutsche Bahn wünscht sich vom Kreis eine „Nachtragsvereinbarung“. Das Land Hessen prüfe seinerseits, ob die Mehrkosten überhaupt komplett mit den eigentlichen Kreuzungsmaßnahmen zu tun haben. Allgemeine Sanierungsaufgaben würden nämlich in die Aufgabenstellung der Bahn selbst fallen.
Es sei nicht damit zu rechnen, so der Kreisstraßen-Dezernent, dass der „Kreis die Mehrkosten einfach so zahlt“. Vielmehr stehen noch weitere umfangreiche Gespräche mit der Bahn AG und vertiefende technische Überprüfungen unter Einschluss des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) in Schotten und des Eisenbahnbundesamtes an. An einigen Stellen werde von mangelhafter Ausführung berichtet, zum Beispiel im Hinblick auf die möglichst ebenerdige Überfahrmöglichkeit der Gleise durch Fahrzeuge.
Der Kreis werde beim Land mögliche Zusatzbedarfe anmelden mit dem Ziel die bereits vorliegenden Zuwendungsbescheide entsprechend zu erweitern. Abschließende Beschlüsse habe der Kreisausschuss in der Frage der Mehrkosten noch nicht gefasst, erläutert Kreisbeigeordneter Heinz Geißel. Die technische Ausführung im Bereich der genannten beiden Kreisstraßen in Altenburg und Hopfgarten sei ohne Mängel. Die offizielle Abnahme unter Beteiligung von ASV und Kreisverwaltung sei jedoch noch nicht erfolgt.