Fulda. Wenngleich es um 421 Milliarden Euro geht, ein Betrag, der weit über dem Haushalt der Bundesrepublik Deutschland liegt, nehmen viele Bundesbürger nur wenig Notiz von den Sozialwahlen und die Einflussnahme darauf. Dies nahmen die regionalen Bezirksverbände der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) und des Kolpingwerk zum Anlass zu einer Informationsveranstaltung ins Fuldaer Kolpinghaus einzuladen. Dieter Wagner, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA) Bayern und Mitglied des Verwaltungsrats der AOK Bayern informierte aus der Praxis der Selbstverwaltungsorgane, über deren Besetzung 46 Millionen Bundesbürger bei den diesjährigen Sozialwahlen entscheiden können.
„90 Prozent der Bundesbürger sind gesetzlich bei der Rentenversicherung, den Krankenkassen und den Berufsgenossenschaften versichert,“ so Wagner, „und erhalten, wie auch alle Rentenempfänger, bei den Sozialwahlen die Möglichkeit über die Besetzung der Selbstverwaltungsorgane zu entscheiden.“ Von diesen Wahlen abhängig sind außerdem die Besetzung der Widerspruchsausschüsse der jeweiligen Sozialversicherungsträger und die Benennung von Versichertenberatern und Versichertenältesten wie auch von ehrenamtlichen Sozial- und Arbeitsrichtern. Urwahlen in Form von Briefwahlen finden bei den meisten bundesweiten Sozialversicherungsträgern statt, während auf Landesebene in der Regel die Entscheidungen in einer „Friedenswahlen“ getroffen werden.
Die Selbstverwaltungsorgane entscheiden über die jeweilige Satzung des Trägers, wählen, kontrollieren und entlasten die Vorstände und Geschäftsführungen, entscheiden über die Finanzen und die strategischen Ziele. Die christlichen Sozialverbände KAB, Kolpingwerk und der Bundesverband der evangelischen Arbeitnehmer-Bewegungen bündeln ihre Kräfte in der ACA und treten mit eigenen Kandidaten zu den diesjährigen Sozialwahlen bei vielen Sozialversicherungsträgern an. Ziel ist es als Sprachrohr christlicher Arbeitnehmer deren Interessen zu vertreten.
Bei den Kranken- und Pflegekassen machen sie sich u. a. stark für die beitragsfreie Familienmitversicherung von Ehegatten und Kindern, die Bereitstellung medizinischer Leistungen für jede und jeden, die paritätische Finanzierung, sowie die Finanzierung durch alle Einkommensarten. „In der Rentenversicherung steht die ACA für eine Sockelrente für alle kombiniert mit einer solidarischen leistungsbezogenen Rente. Dabei fordern sie die Einbeziehung aller Erwerbstätigen und Erwerbseinkommen. Eine eigenständige Alterssicherung für Frauen und Männer wird ebenfalls von den christlichen Verbänden angestrebt“ so der Referent.
Die Anerkennung von Wegeunfällen in einem Leistungskatalog, der Ausbau des Arbeitsschutzes mit branchenspezifischer Prävention und die praxisnahe Gestaltung von Unfallverhütungsvorschriften sind angestrebte Ziele der ACA bei den gesetzlichen Unfallversicherungen. „Unser gesamtes Engagement ist unter den Prinzipien der christlichen Sozialethik Solidarität, Personalität, Subsidiarität und Nachhaltigkeit zu verstehen“ schloss Wagner.
Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund, die die Wahlunterlagen für Hessen ab dem 18. April den Wahlberechtigten in Hessen zusendet, wie auch bei der DAK und Barmer GEK kandidiert die ACA in der Liste 5, bei der Techniker Krankenkasse TK auf Liste 3. Bis zum 27. Mai können die Wahlunterlagen per Post zurückgesandt werden.
Nähere Informationen zur Sozialwahl 2011 und die ACA erteilen das Kolpingwerk DV Fulda, Tel. 0661-10000 und die KAB DV Fulda Tel. 0661-73433 und sind im Internet unter www.sozialwahl11.info zu finden.