Schlitz. Der Vogelsberger Landrat Rudolf Marx (CDU) ist neuer Vorsitzender Bezirksversammlung Süd des Hessischen Landkreistages. Der Spitzenverband, dem Landräte, hauptamtliche Kreisbeigeordnete und Kreistagsvorsitzende angehören, tagte am Freitag in der Landesmusikakademie in Schlitz. Landrat Marx löst den langjährigen HLT-Süd-Vorsitzenden Landrat Horst Schnur aus dem Odenwaldkreis ab, der vor Kurzem in den Ruhestand trat. Nach der einstimmigen Wahl des Vogelsberger Landrats, hob dieser die Interessenwahrung der ländlichen Landkreise als ganz besonders wichtig hervor.
Defizit in den Haushalten der hessischen Landkreise: 1,82 Milliarden Euro
Im Zentrum der Beratung auf Schloss Hallenburg standen die schwerwiegenden Finanzprobleme, vor denen mittlerweile alle hessischen Landkreise stehen. Der geschäftsführende Direktor des Hessischen Landkreistages (HLT), Gerrit Kaiser und Direktor Dr. Jan Hilligardt berichteten, dass die hessischen Landkreise zurzeit 1,82 Milliarden Euro zu wenig Einnahmen hätten, um alle gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen. Dieser “entsetzliche Fehlbetrag”, so Kaiser, werde sich in den kommenden Jahren noch erhöhen. Bereits im kommenden Jahr sei mit einem weiteren Minus von 370 Millionen Euro im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zu rechnen.
Zusätzlich krisenbedingt kämen noch Ausgabensteigerungen in den Bereichen Soziales und Jugend von 7 bis 8 Prozent hinzu. Für 2011 habe Finanzminister Weimar eine Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs für die Kreise um 25 Prozent angekündigt. “Wir werden uns mit allen rechtlich verfügbaren Mitteln gegen dieses Vorhaben zur Wehr setzen”, sagte Direktor Kaiser in Schlitz.
Weitere Themen der HLT-Tagung waren die Schulsozialarbeit, die Trägerschaft des SGB II (Hartz IV), die Schweinegrippe, die Schulverwaltung und die EU-Fördermittelsituation. Zum Bereich der Bezirksversammlung Süd des HLT gehören die Landkreise Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Groß-Gerau, Odenwald, Offenbach, Wetterau und Vogelsberg. In der Versammlung tagen die Landräte, hauptamtlichen Kreisbeigeordneten, die Kreistagsvorsitzenden sowie das Direktorium des HLT.
Foto: Pressestelle Vogelsbergkreis