Hessen. Die Umsetzung der Konjunkturprogramme von Bund und Land sind im vollen Gange. In einer Zwischenbilanz berichtete das Hessische Finanzministerium, dass nur ein Jahr nach Verabschiedung des hessischen Konjunkturprogramms bereits 900 Bauprojekte mit einem Fördervolumen von 110 Millionen Euro abgeschlossen worden sind. „Zum richtigen Zeitpunkt die richtigen konjunkturellen Impulse gesetzt – das ist der Verdienst der Landesregierung und der Kommunen in Hessen. So wurden viele Arbeitsplätze und Betriebe dauerhaft gesichert“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Dr. Walter Arnold.
Von den Programmen profitierten über geänderte Vergabegrenzen und eine begrenzte Lockerung der Vergaberichtlinien auch Handwerk und Mittelstand. „Die Investitionen stärken nicht nur vorübergehend die heimische Wirtschaft, sondern sind als langfristige Maßnahmen, gerade im Hochschulbereich, angelegt. Das zentrale Wort heißt in diesem Zusammenhang: Zukunftsfähigkeit“, so Dr. Herr (CDU).
Das Finanzministerium hatte unter anderem berichtet, dass in Hessen an über 2.000 Baustellen Projekte aus den Konjunkturpaketen des Bundes und des Landes umgesetzt werden, davon allein 500 an hessischen Schulen. Weitere 500 Schulprojekte stünden kurz vor Baubeginn. Aus dem Bildungsbereich seien zudem 134 Baumaßnahmen an Hochschulen in Hessen zu vermelden. In den Monaten Januar und Februar 2010 konnten aus beiden Programmen 370 Millionen Euro ausgezahlt werden.
„Im bundesweiten Vergleich steht Hessen mit seinem Sonderinvestitionsprogramm mit dem Schwerpunkt an Schulen und Hochschulen an der Spitze. Hinzu kommt, dass sich bereits 70 Prozent aller 5.300 genehmigten Projekte in der Bauphase befinden. So kann Hessen aus der Wirtschaftskrise erfolgreich hervorgehen“, erklärten die beiden Fuldaer Landtagsabgeordneten Dr. Arnold und Dr. Herr abschließend.