Der Hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Florian Rentsch weist Spekulationen über eine angeblich geplante Reduzierung der Kreisstraßenförderung zurück: „Das Land Hessen wird Kreisstraßen wie bisher fördern und sich dabei wie bisher am Umfang des jeweiligen Straßennetzes und, an dessen Verkehrsbelastung orientieren“, erklärte der Minister am Dienstag zu einem Schreiben des Kreises Fulda.
Derzeit fördert Hessen den Kommunalen Straßenbau mit rund 56 Mio. Euro im Jahr. Davon entfallen 16 bis 18 Mio. Euro jährlich auf die Kreise, die selbst die Prioritäten ihrer Investitionsprogramme festlegen. Die mittelfristigen Finanzierungslinien der einzelnen Kreise richten sich nach Kriterien Netzlänge und Verkehrsbedeutung der jeweiligen Straße. „Dieses Verfahren bietet den Kreisen Planungssicherheit sorgt für eine effiziente Verwendung der Mittel. Deshalb bleiben wir dabei. Es kann keine Rede davon sein, dass künftig nur noch ein Projekt pro Kreis und Jahr gefördert wird. Entsprechende Befürchtungen sind gegenstandslos“, sagte Rentsch.