{"id":95497,"date":"2012-02-20T00:10:42","date_gmt":"2012-02-20T00:10:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fuldaer-nachrichten.de\/?p=95497"},"modified":"2012-02-20T09:07:41","modified_gmt":"2012-02-20T09:07:41","slug":"rp-genehmigt-haushaltssatzung-der-stadt-fulda-fur-das-jahr-2012","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=95497","title":{"rendered":"RP genehmigt Haushaltssatzung der Stadt Fulda f\u00fcr das Jahr 2012"},"content":{"rendered":"<p><strong>Fulda (mb). <\/strong>F\u00fcr K\u00e4mmerer Gerhard M\u00f6ller ist es eine absolute Premiere: In \u201eRekordzeit\u201c hat Kassels RP die aktuelle Haushaltssatzung gepr\u00fcft und f\u00fcr das laufende Haushaltsjahr genehmigt. In j\u00fcngerer Zeit habe es eine so fr\u00fche R\u00fcckmeldung nicht gegeben, freut sich Fuldas Verwaltungschef. Noch dazu wiederum auflagenfrei. Angesichts der Tatsache, dass viele Kommunen in finanzielle Schieflage geraten sind, \u201eist es erfreulich, dass wir nach 2009 erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen k\u00f6nnen. Das wird vom Regierungspr\u00e4sidenten ausdr\u00fccklich anerkannt, der von einer erheblichen Verbesserung gegen\u00fcber dem Haushaltsjahr 2011 spricht\u201c, kommentiert M\u00f6ller das 14seitige Papier aus Kassel.<!--more--><\/p>\n<p><strong>Schuldenstand zur\u00fcckgef\u00fchrt<\/strong><\/p>\n<p>Gerade in diesem Moment sei die Haushaltsgenehmigung besonders wichtig und mache die Stadt nunmehr auch formell handlungsf\u00e4hig. Wichtige Investitionsprojekte k\u00f6nnen nun angepackt werden. \u00c2\u00a0In der Einzelbetrachtung geht Regierungspr\u00e4sident Dr. Walter L\u00fcbcke auf die verschiedenen Positionen des Haushalts ein, auf die Verwaltungsaufwendungen ebenso wie auf die Kredite. Besonders erkennt Kassels RP an, dass die Stadt Fulda in den vergangenen sieben Jahren keine Kredite auf dem Kreditmarkt aufgenommen habe. Dadurch konnte der Schuldenstand des Kernhaushaltes sogar weiter zur\u00fcckgefahren werden.<\/p>\n<p><strong>Steigerung bei den allgemeinen Deckungsmitteln<\/strong><\/p>\n<p><strong><\/strong>Als erfreulich stuft der Regierungspr\u00e4sident ein, dass sich der Trend einer deutlichen Steigerung der allgemeinen Deckungsmittel nach 2011 auch 2012 weiter fortsetzt. Zwar verringerten sich die Schl\u00fcsselzuweisungen, gleichzeitig steige aber die Gewerbesteuer. Der Gewerbesteuer-Hebesatz bleibt allerdings unver\u00e4ndert. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer weist f\u00fcr 2012 ein deutliches Plus auf. Solche Ergebnisse seien ausgesprochen erfreulich, meint OB M\u00f6ller, zugleich warnt er jedoch vor \u201ezu viel Euphorie.\u201c Die guten Gewerbesteuer-Einnahmen seien Ausdruck einer vergleichsweise gesunden wirtschaftlichen Lage der heimischen Unternehmen. \u201eWir m\u00fcssen jedoch f\u00fcr die Zukunft vorbereitet sein und unseren Konsolidierungskurs f\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt konsequent fortf\u00fchren, um die Haushaltslage auch in den n\u00e4chsten Jahren stabil zu halten, wenn die Einnahmeseite vielleicht wieder deutlich abschmilzt\u201c, betont M\u00f6ller. Fazit aus seiner Sicht: \u201eIn der aktuellen Haushaltsgenehmigung findet unsere konsequente an den M\u00f6glichkeiten orientierte Haushaltspolitik ihre Best\u00e4tigung.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"tmnf_excerpt\"><p>Fulda (mb). F\u00fcr K\u00e4mmerer Gerhard M\u00f6ller ist es eine absolute Premiere: In \u201eRekordzeit\u201c hat Kassels RP die aktuelle Haushaltssatzung gepr\u00fcft und f\u00fcr das laufende Haushaltsjahr genehmigt. In j\u00fcngerer Zeit habe es eine so fr\u00fche R\u00fcckmeldung nicht gegeben, freut sich Fuldas Verwaltungschef. Noch dazu wiederum auflagenfrei. Angesichts der Tatsache, dass viele Kommunen in finanzielle Schieflage geraten &hellip;<\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,29],"tags":[],"class_list":["post-95497","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-startseite","category-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95497","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=95497"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95497\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=95497"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=95497"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=95497"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}