{"id":54940,"date":"2010-03-22T03:50:47","date_gmt":"2010-03-22T02:50:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schoene-nachrichten.de\/?p=54940"},"modified":"2010-03-22T07:51:15","modified_gmt":"2010-03-22T06:51:15","slug":"rp-genehmigt-haushaltssatzung-der-stadt-fulda-fuer-das-jahr-2010","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=54940","title":{"rendered":"RP genehmigt Haushaltssatzung der Stadt Fulda f\u00fcr das Jahr 2010"},"content":{"rendered":"

\"100319_Haushaltsplan\"<\/a>Fulda. <\/strong>Fuldas K\u00e4mmerer und Verwaltungschef Gerhard M\u00f6ller hatte t\u00e4glich mit ihr gerechnet: Mit der Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt f\u00fcr das laufende Haushaltsjahr. Nun liegt sie vor. Und zwar auflagenfrei! \u201eTrotz schwieriger Finanzlage, einem erwarteten Fehlbedarf von 18,7 Millionen Euro, aber angesichts von Rekordinvestitionen in H\u00f6he von rund 41,1 Millionen Euro, die vor allem auf die Konjunkturf\u00f6rderprogramme von Bund und Land zur\u00fcckgehen, hat der Kasseler RP mit seiner auflagenfreien \u00c2\u00a0Genehmigung unsere Haushaltsf\u00fchrung best\u00e4tigt\u201c, kommentiert M\u00f6ller das f\u00fcnfseitige Papier aus Kassel.<\/p>\n

Schuldenstand zur\u00fcckgef\u00fchrt<\/strong><\/p>\n

Gerade in diesem Moment sei die Haushaltsgenehmigung besonders wichtig und mache die Stadt nunmehr auch formell handlungsf\u00e4hig. In der Einzelbetrachtung geht Regierungspr\u00e4sident Dr. Walter L\u00fcbcke auf die verschiedenen Positionen des Haushalts ein, auf die Verwaltungsaufwendungen ebenso wie auf die Kredite. Besonders erkennt Kassels RP an, dass die Stadt Fulda in den vergangenen sechs Jahren keine Kredite auf dem Kreditmarkt aufgenommen habe. Dadurch konnte der Schuldenstand des Kernhaushaltes sogar zur\u00fcckgefahren werden.<\/p>\n

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Fehlbedarf entgegen wirken<\/strong><\/p>\n

Die beschlossene Ergebnis- und Finanzplanung geht in den n\u00e4chsten Jahren von weiteren \u2013 wenn auch sinkenden Defiziten aus. Kurzfristig, so urteilt der Regierungspr\u00e4sident, sei mit der Erholung der Ertr\u00e4ge nicht zu rechnen. Ohne geeignete Ma\u00dfnahmen w\u00fcrden zugleich die Aufwendungen weiter steigen. \u201eDie Stadt Fulda ist daher gefordert, geeignete Entscheidungen zu treffen, die dieser Fehlbedarfsentwicklung entgegen wirken\u201c, betont L\u00fcbcke und r\u00e4t unter anderem, die Geb\u00fchrenhaushalte auf ihre Kostendeckung hin zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n

Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zuk\u00fcnftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen. L\u00fcbcke greift damit einen Ansatz auf, den auch schon sein Amtsvorg\u00e4nger Lutz Klein in der vorausgegangenen Genehmigung f\u00fcr den Haushalt 2009 empfohlen hatte, n\u00e4mlich das 2004 beschlossene Zukunftssicherungskonzept fortzuentwickeln und die schon begonnenen Konsolidierungsbem\u00fchungen \u201eunbeirrt weiter zu verfolgen.\u201c<\/p>\n

Derzeit sei die Verwaltung mit viel Engagement dabei, dies zu tun, betonte K\u00e4mmerer M\u00f6ller \u201eOhne Vorbehalte durchforsten wir alle Bereiche, um Einsparpotenziale auszuloten und so das Haushaltsdefizit reduzieren zu k\u00f6nnen.\u201c \u00c2\u00a0Fazit aus der Sicht des OBs und K\u00e4mmerers: \u201eIn der aktuellen Haushaltsgenehmigung findet unsere konsequente an den M\u00f6glichkeiten orientierte Haushaltspolitik ihre Best\u00e4tigung.\u201c (mb)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Fulda. Fuldas K\u00e4mmerer und Verwaltungschef Gerhard M\u00f6ller hatte t\u00e4glich mit ihr gerechnet: Mit der Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt f\u00fcr das laufende Haushaltsjahr. Nun liegt sie vor. Und zwar auflagenfrei! \u201eTrotz schwieriger Finanzlage, einem erwarteten Fehlbedarf von 18,7 Millionen Euro, aber angesichts von Rekordinvestitionen in H\u00f6he von rund 41,1 Millionen Euro, die vor allem auf …<\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,29],"tags":[],"class_list":["post-54940","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-startseite","category-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54940","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=54940"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54940\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":55036,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54940\/revisions\/55036"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=54940"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=54940"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=54940"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}