{"id":26428,"date":"2009-04-17T06:35:21","date_gmt":"2009-04-17T04:35:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schoene-nachrichten.de\/?p=26428"},"modified":"2009-04-17T07:50:04","modified_gmt":"2009-04-17T05:50:04","slug":"mario-klotzsche-fdp-landkreis-soll-neue-foerderung-fuer-breitbandinternet-nutzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=26428","title":{"rendered":"Mario Klotzsche (FDP): Landkreis soll neue F\u00f6rderung f\u00fcr Breitbandinternet nutzen"},"content":{"rendered":"

Fulda.<\/strong> Mario Klotzsche, Vorsitzender der FDP Fraktion im Fuldaer Kreistag, fordert die Kreisverwaltung auf, aktiv die neuen F\u00f6rderungsinstrumente zum Ausbau des Breitbandinternets im Landkreis Fulda zu nutzen. Der Bedarf ist gro\u00df. Einige Gemeinden sind nach wie vor vom schnellen Internet abgeschlossen.\u00c2\u00a0 <\/p>\n

Wettbewerbsverzerrung
\n<\/strong>
\nDer FDP Fraktionschef im Kreistag, Mario Klotzsche, fordert die Verwaltungsleitung des Landkreises auf st\u00e4rker die neuen F\u00f6rderinstrumente zum Ausbau von Breitbandinternet zu nutzen. Die Abdeckung mit schnellem Internet im Landkreis ist deutschlandweit unterdurchschnittlich. Auch in gr\u00f6\u00dferen Gemeinden, etwa Flieden, fehlt das schnelle Internet noch weitgehend. Das habe schon jetzt Nachteile f\u00fcr Unternehmen und B\u00fcrger.<\/p>\n

\u201eWenn wir jetzt nicht das Problem angehen, wird der l\u00e4ndliche Raum abgegangen.\u201c so Klotzsche. W\u00e4hrend auf dem Land DSL-light mit 384 kbit\/sec. bereits als schneller Internetanschluss gilt, haben viele St\u00e4dte in Ballungsr\u00e4umen schon mehr als hundert mal schnellere Verbindungen (bis 50 Mbit\/sec.). Im Klartext werden dadurch wichtige Anwendungen f\u00fcr Unternehmen und B\u00fcrger in der l\u00e4ndlichen Region nicht erm\u00f6glicht. Damit sinken deren Wettbewerbschancen und die Attraktivit\u00e4t etwa der Rhein-Main-Region nimmt weiter zu.<\/p>\n

In der Vergangenheit wurde das Thema Breitbandinternet mehrfach von der FDP im Kreistag thematisiert. Passiert ist bisher wenig, dabei hat der Landkreis im Rahmen der regionalen Wirtschaftsf\u00f6rderung und seiner Ausgleichs- und Erg\u00e4nzungsfunktion auch Verantwortung auf diesem Gebiet, wie der Deutsche Landkreistag betont. Im Februar hat die Bundesregierung ihre neue Breitbandstrategie vorgestellt. Darin hei\u00dft es, dass innerhalb der n\u00e4chsten 5 Jahre 75 Prozent der deutschen Haushalte mit superschnellem Internet von bis 50 Mbit\/sec. geschlossen werden sollen. \u201eDavon sind wir im Kreis Fulda leider noch Lichtjahre entfernt.\u201c, so Klotzsche. Um den l\u00e4ndlichen Raum f\u00fcr Breitbandanbieter interessanter zu machen, soll in Zukunft die Vergabe von Frequenzen so ausgestaltet werden, dass nicht nur Ballungsr\u00e4ume, sondern zugleich auch die Fl\u00e4che durch die Internetfirmen angeschlossen werden m\u00fcssen.<\/p>\n

Geld reicht nicht aus<\/strong><\/p>\n

Au\u00dferdem will die Bundesregierung die finanzielle F\u00f6rderung f\u00fcr Gemeinden und Unternehmen auszubauen. Es gibt bereits im Rahmen des alten Bundesprogramms \u201eVerbesserung der Agrarstruktur und des K\u00fcstensch\u00fctzes\u201c (GAK) eine gewisse F\u00f6rderung, die in Hessen im letzten Jahr jedoch ausschlie\u00dflich in den Werra-Mei\u00dfner-Kreis geflossen ist. \u201eEs ist gut, dass sich die im Regionalforum S\u00fcdwest zusammengeschlossenen Gemeinden gemeinsam um diese Mittel bem\u00fchen wollen, reichen werden die f\u00fcr ganz Hessen vorgesehenen 750.000 Euro aber nicht.\u201c, so Klotzsche.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich zur F\u00f6rderung durch GAK hat der Bund nun eine F\u00f6rderung des Breitbandausbaues im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur\u201c (GRW) beim Bundeswirtschaftsministerium angek\u00fcndigt. Ab M\u00e4rz k\u00f6nnen Gemeinden bis zu 90 Prozent der Zusch\u00fcsse an die Internetbetreiber gef\u00f6rdert bekommen. Au\u00dferdem werden Gemeinden f\u00fcr Beratungsleistungen von Dritten mit bis zu 100.000 Euro bezuschusst. Neu ist zudem, dass die Verlegung von Leerr\u00f6hren, die einen gro\u00dfen Teil der Investitionskosten darstellen, f\u00f6rderf\u00e4hig im Rahmen von GAK und GRW werden.<\/p>\n

Bis 2010 soll jeder B\u00fcrger DSL nutzen k\u00f6nnen <\/strong><\/p>\n

Auch der Europ\u00e4ische Rat hat im Rahmen des europ\u00e4ischen Konjunkturprogramms Investitionen von 1 Mrd. Euro in den Ausbau des Breitbandinternets im l\u00e4ndlichen Raum angek\u00fcndigt. Diese Mittel sollen nach den Regeln des \u201eEurop\u00e4ischen Landwirtschaftsfonds f\u00fcr die Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raumes\u201c (ELER) verausgabt werden. Bis 2010 sollen nach Br\u00fcsseler W\u00fcnschen alle l\u00e4ndlichen Regionen an schnelles Internet angeschlossen sein.<\/p>\n

\u201eIch w\u00fcrde mir w\u00fcnschen, dass die Verwaltungsleitung im Kreis Fulda diese neuen Impulse aufnimmt und eine Koordinierungsstelle einrichtet, um einerseits eine bedarfsgerechte Zustandsanalyse zu erstellen und anderseits die verschiedenen F\u00f6rderinstrumente bei Land, Bund und EU zu einem Gesamtbild zusammenzuf\u00fchren, denn wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.\u201c, so Klotzsche abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Fulda. Mario Klotzsche, Vorsitzender der FDP Fraktion im Fuldaer Kreistag, fordert die Kreisverwaltung auf, aktiv die neuen F\u00f6rderungsinstrumente zum Ausbau des Breitbandinternets im Landkreis Fulda zu nutzen. Der Bedarf ist gro\u00df. Einige Gemeinden sind nach wie vor vom schnellen Internet abgeschlossen.\u00c2\u00a0<\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,29,48],"tags":[],"class_list":["post-26428","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-startseite","category-politik","category-forschung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/26428","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=26428"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/26428\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":26509,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/26428\/revisions\/26509"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=26428"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=26428"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=26428"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}