{"id":20486,"date":"2009-01-31T06:43:51","date_gmt":"2009-01-31T05:43:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schoene-nachrichten.de\/?p=20486"},"modified":"2009-01-31T09:48:20","modified_gmt":"2009-01-31T08:48:20","slug":"staedtetag-begruesst-konjunkturprogramme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=20486","title":{"rendered":"St\u00e4dtetag begr\u00fc\u00dft Konjunkturprogramme"},"content":{"rendered":"

Fulda (mb). <\/strong>Die aktuellen Sonderprogramme des Landes und des Bundes zur Konjunkturbelebung standen im Mittelpunkt einer Tagung des Pr\u00e4sidiums und Hauptausschusses des Hessischen St\u00e4dtetages in Fulda. \u00dcber die \u201eZukunft der Stadtwerke\u201c referierte bei einem anschlie\u00dfenden Empfang der Stadt der Verwaltungschef der nieders\u00e4chsischen Landeshauptstadt Hannover, Oberb\u00fcrgermeister Stefan Weil.<\/p>\n

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\nSonderprogramm begr\u00fc\u00dft<\/strong><\/p>\n

Pr\u00e4sidium und Hauptausschuss begr\u00fc\u00dften in ihrer Sitzung ausdr\u00fccklich das hessische Sonderprogramm, das alleine f\u00fcr die Modernisierung der Schulen 1,15 Milliarden Euro vorsieht. Die Umsetzung dieses Programms bedeute f\u00fcr die \u00f6ffentlichen Schultr\u00e4ger einen au\u00dferordentlichen Kraftakt, die gerade intensiv dabei seien, bereits Projektpakete zu strukturieren und zur Anmeldung beim Land vorzubereiten, betonte Fuldas Oberb\u00fcrgermeister und St\u00e4dtetagspr\u00e4sident Gerhard M\u00f6ller. Offen sei allerdings noch die Verteilung von 200 Millionen Euro, bei denen die st\u00e4dtischen Schultr\u00e4ger darauf achteten, dass ihre besonderen Anforderungen und Zukunftsbelastungen ber\u00fccksichtigt w\u00fcrden. Hierbei m\u00fcssen laut M\u00f6ller besonders die k\u00fcnftig in den St\u00e4dten im Vergleich zu den Landkreisen wachsenden Sch\u00fclerzahlen ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n

Positiv beurteilen die St\u00e4dte auch das Konjunktursonderprogramm des Bundes mit einem Volumen von rund 13,3 Milliarden Euro, von denen etwa 958 Millionen Euro im Land Hessen investiert werden sollen. Allerdings werfe das Programm eine Reihe bislang v\u00f6llig unbeantworteter Fragen auf.Insbesondere, was die Abwicklung anbetrifft.<\/p>\n

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F\u00fcr die Konjunkturst\u00fctzung sei es besonders wichtig, eine Vielzahl kommunaler Projekte in das Programm einbeziehen zu k\u00f6nnen, bekr\u00e4ftigte St\u00e4dtetagspr\u00e4sident M\u00f6ller. Der St\u00e4dtetag fordert daher nachdr\u00fccklich die Projektliste auf folgende Aufgaben Sport, Feuerwehr, Stra\u00dfenbau, Kindertagesst\u00e4tten, St\u00e4dtebau\/Dorferneuerung, Krankenhaus, sowie Senioreneinrichtungen zu konzentrieren.<\/p>\n

Landesprogramm beispielgebend<\/strong><\/p>\n

Der St\u00e4dtetag h\u00e4lt die Verfahrensweise des Landes in wesentlichen Punkten \u201ebeispielgebend f\u00fcr die Umsetzung des Bundesprogramms\u201c, wie M\u00f6ller erkl\u00e4rte. Dies gilt insbesondere f\u00fcr die Zuweisung von Budgets an die einzelnen Gebietsk\u00f6rperschaften. Die jetzigen Vorgaben des Bundes seien \u201eviel zu b\u00fcrokratisiert.\u201c Dadurch bestehe die Gefahr, dass die schnelle Umsetzung noch im laufenden Jahr gef\u00e4hrdet werden k\u00f6nne.<\/p>\n

B\u00f6hmer ist zuversichtlich<\/strong><\/p>\n

\u00dcber die Auswirkungen der Finanzkrise auf das Gef\u00fcge der Landesbanken und den Sparkassen- und Giroverband Hessen berichtete dessen Pr\u00e4sident Gregor B\u00f6hmer. Entgegen der allgemeinen Stimmung verbreitete B\u00f6hmer Zuversicht. Die Landesbank Hessen\/Th\u00fcringen steht gut da und ben\u00f6tige auf absehbare Zeit\u00c2\u00a0 \u201ekeine Kapitalzuf\u00fchrungen\u201c, was das \u201eErgebnis harter Arbeit\u201c sei. In anderen L\u00e4ndern sehe die Lage v\u00f6llig anders aus, wie B\u00f6hmer an Beispielen ausf\u00fchrte. Der Chef des Sparkassen- und Giroverbandes hofft, dass Hessen von \u201eweiteren Verwerfungen durch die Finanzkrise verschont\u201c bleibe. Die Rezession werde sich jedoch bemerkbar machen. B\u00f6hmer w\u00f6rtlich: \u201eWir werden sie jedoch so tragen k\u00f6nnen, dass keine existenzielle Bedrohung entsteht.\u201c Auf der Sitzung dankte St\u00e4dtetagspr\u00e4sident M\u00f6ller dem in K\u00fcrze ausscheidenden Verbandschef. Unter seiner \u00c4gide sei der Sparkassen und Giroverband Hessen\/Th\u00fcringen als au\u00dferordentliches Mitglied dem Hessischen St\u00e4dtetag beigetreten. B\u00f6hmer habe immer das \u201eOhr am Puls der Zeit\u201c gehabt\u00c2\u00a0 und k\u00f6nne ein gut bestelltes Haus \u00fcbergeben.<\/p>\n

Renaissance der Stadtwerke<\/strong><\/p>\n

Den Stadtwerken habe in Vergangenheit vermeintlich das \u201eTotengl\u00f6ckchen\u201c gel\u00e4utet. Doch allen Hiobsbotschaften zum Trotz gibt es sie noch und sie seien erfolgreicher als noch vor zehn Jahren, f\u00fchrte Hannovers Oberb\u00fcrgermeister Stefan Weil in seinem Referat \u00fcber die \u201eZukunft der Stadtwerke\u201c aus. Die Stadtwerke erlebten im Gegenteil derzeit sogar\u00c2\u00a0 eine Renaissance. Basis dieses Erfolgs sei das Vertrauen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, der Kundschaft, in die kommunalen Unternehmen. Der Vertrauensvorschuss in kommunalwirtschaftliche Unternehmen sei laut einer Studie des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), dessen Pr\u00e4sident Weil ist, gr\u00f6\u00dfer ist als der privat wirtschaftlich betriebenen.<\/p>\n

Strukturelle Gr\u00fcnde f\u00f6rderten zus\u00e4tzlich das gute Abschneiden wie etwa die N\u00e4he und Erreichbarkeit der kommunalen Energieversorger. Warum Stadtwerke zukunftsf\u00e4hig sind, begr\u00fcndete VKU-Chef Weil mit der Feststellung, dass die Energieversorgung der Zukunft eine dezentrale sein wird. Weg von den gro\u00dfen Einheiten in der Erzeugung zu den dezentralen. Und gerade das sei die Dom\u00e4ne der Stadtwerke.<\/p>\n

\u201eWir m\u00fcssen uns um m\u00f6glichst kleinteilige, lokale und effiziente Energieversorgung bem\u00fchen\u201c, betonte Hannovers Oberb\u00fcrgermeister und prognostizierte,\u00c2\u00a0 das sich in zehn bis 20 Jahren die Stadtwerkelandschaft ver\u00e4ndern werde. \u201eSie werden nicht weniger geworden sein.\u201c Die St\u00e4dte Hamburg und Berlin stellten beispielsweise \u00dcberlegungen an, Stadtwerke wieder ins Leben zu rufen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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