Mit dem \u201eDarlehen zur Finanzierung des Eigenanteils im Zusammenhang mit dem gef\u00f6rderten Gigabitausbau in Hessen\u201c hat die Hessische Landesregierung ihrem Portfolio an Unterst\u00fctzungsleistungen f\u00fcr den Breitbandbandausbau einen weiteren Baustein hinzugef\u00fcgt. Antragsberechtigt sind privatrechtliche Gesellschaften oder Gesellschaften in anderer Rechtsform, die sich zu 100 Prozent in \u00f6ffentlicher Eigent\u00fcmerschaft befinden und welche die Verbesserung der Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten bef\u00f6rdern. Die Darlehenssumme betr\u00e4gt im Einzelfall mindestens drei Millionen Euro, der Gesamtbetrag des Darlehensprogramms ist zun\u00e4chst auf rund 60 Millionen Euro gedeckelt. Die Antragstellung ist ab sofort bis zum 31.12.2025 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen m\u00f6glich.<\/p>\n
Zum Hintergrund: Mit dem Gigabitausbau im Graue-Flecken-F\u00f6rderprogramm des Bundes erreicht der Breitbandausbau im Vergleich zur bisherigen Wei\u00dfe-Flecken-F\u00f6rderung eine komplett neue Gr\u00f6\u00dfenordnung in finanzieller Hinsicht. Bund und Land f\u00f6rdern weiterhin massiv und bis zu 90 Prozent. Das Land Hessen bietet jetzt dar\u00fcber hinaus auch Unterst\u00fctzung beim Eigenanteil im Fall von Betreibermodellen.<\/p>\n
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\u201eWir wollen den Kommunen mit der M\u00f6glichkeit eines Darlehens zur Finanzierung des Eigenanteils von 10 Prozent der Gesamtf\u00f6rdersumme f\u00fcr den Breitbandausbau ein weiteres attraktives Hilfsinstrument zum Ausbau der digitalen Infrastruktur anbieten\u201c, so Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus und Hessens Finanzminister Michael Boddenberg. \u201eDas Land sichert diese Darlehen der Kommunen zu 100 Prozent mit einer Globalb\u00fcrgschaft ab\u201c, f\u00fchrt Boddenberg weiter aus. \u201eMit rund 270 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode investieren wir so viel Geld wie noch nie zuvor in den Ausbau der digitalen Infrastruktur \u2013 mit dem Baustein eines Darlehens runden wir unser Angebot in Sachen Breitbandausbau ab\u201c, so Sinemus weiter.<\/p>\n
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Aus der Antragsberechtigung und den F\u00f6rdervoraussetzungen ergibt sich der Fokus des Darlehensprogramms auf die Breitbandgesellschaften und deren Betreibermodell. Die Kommunen haben und hatten grunds\u00e4tzlich die M\u00f6glichkeit zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens. Sinemus verwies darauf, dass es sich bei dem Eigenmitteldarlehen um ein neues Instrument im Rahmen des Breitbandausbaus handelt, das sei ein weiterer von vielen Bausteinen im Rahmen der F\u00f6rderung, um die hessischen Kommunen bei der Umsetzung des Breitbandausbaus zu unterst\u00fctzen. \u201eWeiterhin wichtigste Instrumente bleiben die “F\u00f6rderung zur Unterst\u00fctzung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland” des Bundes, die wir als Land mit bis zu 40 Prozent der zuwendungsf\u00e4higen Ausgaben kofinanzieren, aber auch die GAK-F\u00f6rderung f\u00fcr die Breitbandversorgung l\u00e4ndlicher R\u00e4ume sowie der europ\u00e4ische Landwirtschaftsfonds f\u00fcr die Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums \u2013 ELER und die F\u00f6rderung der regionalen Breitbandberatungsstellen, die wichtige Informations- und Beratungsleistungen f\u00fcr Breitbandausbauvorhaben in Hessen erbringen\u201c, so die Ministerin.<\/p>\n
Ministerin Sinemus erg\u00e4nzte: \u201eHessen geh\u00f6rt laut letzter Erhebung des Bundes beim Breitbandausbau inzwischen zu den bestversorgten Fl\u00e4chenl\u00e4ndern. So verf\u00fcgen aktuell 96,6 Prozent aller Haushalte in Hessen \u00fcber Breitbandanschl\u00fcsse mit mindestens 50 Mbit\/s, \u00fcber 3\/4 der Haushalte \u00fcber 200 Mbit\/s, \u00fcber 2\/3 der Haushalte \u00fcber 400 Mbit\/s und \u00fcber 50 Prozent \u00fcber 1.000 Mbit\/s. Ziel unserer Hessischen Gigabitstrategie ist, dass alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie Unternehmen die digitalen Technologien nutzen und ihre Potenziale erschlie\u00dfen k\u00f6nnen\u201c.<\/p>\n
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