Vorfahrt, Fahrtrichtung oder Geschwindigkeit \u2013 wie sich Autofahrer im Stra\u00dfenverkehr verhalten sollen, regelt die Stra\u00dfenverkehrsordnung. Aber gilt sie auch auf Parkpl\u00e4tzen oder im Parkhaus? Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), erl\u00e4utert, worauf Autofahrer bei der Parkplatzsuche achten sollten.<\/p>\n
Wo gilt die Stra\u00dfenverkehrsordnung?<\/strong> Mit Schrittgeschwindigkeit auf Parkplatzsuche<\/strong> Keine Vorfahrt im Parkhaus<\/strong> Vorfahrt, Fahrtrichtung oder Geschwindigkeit \u2013 wie sich Autofahrer im Stra\u00dfenverkehr verhalten sollen, regelt die Stra\u00dfenverkehrsordnung. Aber gilt sie auch auf Parkpl\u00e4tzen oder im Parkhaus? Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), erl\u00e4utert, worauf Autofahrer bei der Parkplatzsuche achten sollten.<\/p>\n<\/div>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-180562","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-startseite"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/180562","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=180562"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/180562\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":180563,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/180562\/revisions\/180563"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=180562"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=180562"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=180562"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) gilt \u00fcberall dort, wo \u00f6ffentlicher Verkehr stattfindet. Das hei\u00dft: Auf allen Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen, die f\u00fcr die Allgemeinheit zug\u00e4nglich und zugelassen sind. \u201eEs kommt also nicht darauf an, ob eine Stra\u00dfe oder ein Parkplatz Eigentum der Gemeinde oder Privateigentum ist, sondern darauf, ob jeder sie ohne Weiteres befahren und nutzen darf\u201c, erl\u00e4utert Michaela Rassat. Nach dem Bundesgerichtshof kann auch der private Parkplatz einer Sparkasse \u00f6ffentlicher Verkehrsraum sein (Az. 4 StR 165\/17). Parkpl\u00e4tze und Parkh\u00e4user von Superm\u00e4rkten und Einkaufszentren gelten in der Regel ebenfalls als \u00f6ffentlicher Verkehrsraum. Fl\u00e4chen, die nur ein kleinerer Personenkreis nutzen darf und die eindeutig ausgeschildert oder mit Schranken gesperrt sind, sind nicht \u00f6ffentlich. Beispiel: Der Parkplatz f\u00fcr die Mitarbeiter eines Betriebes. \u201eDabei spielt es \u00fcbrigens keine Rolle, ob das Hinweisschild \u00e2\u20ac\u0161Hier gilt die StVO\u00e2\u20ac\u02dc aufgestellt ist oder nicht\u201c, erg\u00e4nzt Rassat.<\/p>\n
\nDennoch gibt es einen Unterschied zwischen dem Verkehr auf Stra\u00dfen und dem auf \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Parkfl\u00e4chen: Auf letzteren findet in erster Linie ein sogenannter ruhender Verkehr statt, das hei\u00dft, Fahrzeuge bewegen sich langsam fort. Nach einem Urteil des Landgerichts Saarbr\u00fccken (Az. 13 S 122\/12) sollten Verkehrsteilnehmer dort auch jederzeit damit rechnen, dass ein anderer Fahrer gerade aus- oder einparkt. \u201eDas bedeutet in der Praxis: Schrittgeschwindigkeit \u2013 also 10 km\/h \u2013 fahren und immer bremsbereit sein\u201c, erkl\u00e4rt die D.A.S. Juristin. \u00dcberh\u00f6hte Geschwindigkeit kann bei einem Zusammensto\u00df zu einer Teilschuld f\u00fchren \u2013 insbesondere beim R\u00fcckw\u00e4rtsausparken.<\/p>\n
\nEine weitere Besonderheit auf Parkpl\u00e4tzen ist, dass Fahrspuren dort nicht wie Verkehrsstra\u00dfen mit entsprechenden Vorfahrtsregeln verkn\u00fcpft sind \u2013 sie dienen ausschlie\u00dflich der Suche nach Parkbuchten. Wer von rechts aus einer Parkbucht kommt, genie\u00dft daher in der Regel keine Vorfahrt. Das bekannte \u201erechts vor links\u201c gilt nur, wenn die Fahrspuren eindeutig Stra\u00dfencharakter haben, wie auch das Amtsgericht Solingen (Az. 11 C 193\/06) entschied. Das Amtsgericht D\u00fcsseldorf (Az. 51 C 14792\/11) ging noch weiter: Selbst markierte Fahrspuren auf Parkpl\u00e4tzen und in Parkh\u00e4usern dienen nicht grunds\u00e4tzlich dem flie\u00dfenden Verkehr. \u201eDeshalb k\u00f6nnen sich Autofahrer auf die \u00fcblichen Vorfahrtsregeln wie \u00e2\u20ac\u0161rechts vor links\u00e2\u20ac\u02dc nicht verlassen\u201c, erl\u00e4utert die D.A.S. Expertin das Urteil. Auch auf der vermeintlichen \u201eHauptfahrbahn\u201c besteht kein Vorfahrtsrecht. Parkplatzsuchende m\u00fcssen in besonderem Ma\u00dfe das Gebot zur gegenseitigen R\u00fccksichtnahme beachten, welches in Paragraph 1 der StVO verankert ist, und sich miteinander verst\u00e4ndigen. \u00dcbrigens: Autofahrer in Parkh\u00e4usern oder auf Parkpl\u00e4tzen m\u00fcssen jederzeit mit \u201eFalschfahrern\u201c rechnen. Selbst wenn die Fahrbahnen mit Pfeilen versehen sind, dienen sie lediglich als Empfehlung f\u00fcr die Fahrtrichtung (Amtsgericht Homburg, Az. 4 C 175\/02).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"