{"id":158638,"date":"2016-12-25T12:31:35","date_gmt":"2016-12-25T11:31:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fuldaer-nachrichten.de\/?p=158638"},"modified":"2016-12-25T12:31:35","modified_gmt":"2016-12-25T11:31:35","slug":"groesstes-investitionsprogramm-seit-verbandsgruendung-abwasserverband-fulda-verabschiedet-haushalt-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=158638","title":{"rendered":"Gr\u00f6\u00dftes Investitionsprogramm seit Verbandsgr\u00fcndung &#8211; Abwasserverband Fulda verabschiedet Haushalt 2017"},"content":{"rendered":"<p>Alle in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Fulda vertretenen Fraktionen stimmten dem Haushaltsplan 2017 \u2013 bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimme &#8211; zu. Wie in den Jahren zuvor, wurde ein ausgeglichener Haushaltsplanentwurf zur Beschlussfassung vorgelegt. Erfreut verk\u00fcndete der Verbandsvorsitzende, Fuldas Stadtbaurat Daniel Schreiner, dass die f\u00fcr die privaten und gewerblichen Geb\u00fchrenzahler positivste Nachricht f\u00fcr das Haushaltsjahr 2017 sein d\u00fcrfte, dass eine Ver\u00e4nderung der Geb\u00fchrens\u00e4tze weiterhin nicht erforderlich ist.<\/p>\n<p>Das Haushaltsjahr 2017 ist durch das gr\u00f6\u00dfte Investitionsprogramm seit Verbandsgr\u00fcndung im Jahre 1968 gekennzeichnet. F\u00fcr die Sanierung bestehender Abwasseranlagen wird eine Investitionssumme in H\u00f6he von rd. 6,76 Mio. \u00e2\u201a\u00ac bereitgestellt. Um den Bedarf an Baugrundst\u00fccken zu decken, werden zur Erschlie\u00dfung von Baugebieten im Haushalt 2017 insgesamt ca. 2,6 Mio. \u00e2\u201a\u00ac eingestellt. Dar\u00fcber hinaus werden weitere 961.400 \u00e2\u201a\u00ac f\u00fcr Investitionen in das Anlage- und Infrastrukturverm\u00f6gen des Verbandes bereitgestellt, so dass sich eine Gesamtinvestitionssumme in H\u00f6he von fast 10,8 Mio. \u00e2\u201a\u00ac ergibt.<\/p>\n<p>Exemplarisch nannte Schreiner einige der gr\u00f6\u00dften geplanten Investitionsma\u00dfnahmen des Jahres 2017. Hierzu geh\u00f6rt die haltungsweise Kanalsanierung von ganzen Kanalhaltungen zur Beseitigung von sogenannten \u201eSofortsch\u00e4den\u201c mit einem Volumen von 1 Mio \u00e2\u201a\u00ac. Des Weiteren ist die Kanalerneuerung in der Amand-Ney-Stra\u00dfe mit 665.000 \u00e2\u201a\u00ac geplant, wo Handlungsbedarf bzgl. der Kanalhaltungen besteht und die Ma\u00dfnahme mit Arbeiten der Rh\u00f6nEnergie verbunden werden kann. Bei der Bauma\u00dfnahme an der Kreuzung Langenbr\u00fcckenstra\u00dfe werden im Vorfeld zum Stra\u00dfenumbau durch HessenMobil Kan\u00e4le in einem Umfang von 370.000 \u00e2\u201a\u00ac erneuert. Ebenso soll in Petersberg die Kanalerneuerung der Rh\u00f6nbergstra\u00dfe im Vorgriff auf eine Deckensanierung von Hessen Mobil mit einem Volumen von 330.000 \u00e2\u201a\u00ac umgesetzt werden. Auch im Bereich der Kl\u00e4rwerke wird mit der Fortsetzung der Betonsanierung im Kl\u00e4rwerk Gl\u00e4serzell und einem Volumen von 350.000 investiert, wobei alle Arbeiten im laufenden Betrieb erfolgen.<\/p>\n<p>Erfreut zeigte sich Schreiner auch \u00fcber die Fortf\u00fchrung der mit Stadt Fulda und Gemeinde K\u00fcnzell begonnenen Hochwasserschutzma\u00dfnahme am Engelhelmsbach, bei der es in 2016 zu einer Bescheid\u00fcbergabe eines beachtlichen F\u00f6rderbescheids in H\u00f6he von 1,52 Mio. \u00e2\u201a\u00ac durch Ministerin Hinz gekommen war.<\/p>\n<p>Stadtbaurat Schreiner ging in seinen Haushaltsbetrachtungen auch auf den Schuldenstand des Verbandes ein. Man k\u00f6nne stolz darauf sein, das gesteckte Ziel, die Schulden bis zum Jahr 2020 auf 25 Mio. \u00e2\u201a\u00ac zu reduzieren, bereits am Jahresende 2016 mit einem Schuldenstand von lediglich noch 23,6 Mio \u00e2\u201a\u00ac deutlich unterschritten zu haben. Er verwies jedoch gleichzeitig darauf, dass es aufgrund des Umfanges und der H\u00f6he des Investitionsprogrammes abzuwarten bleibt, ob die Grenze von 25 Mio. \u00e2\u201a\u00ac dauerhaft unterschritten werden kann. Aber selbst bei voller Inanspruchnahme des geplanten Darlehensvolumens des Jahres 2017 wird sich der Schuldenstand zum Jahresende 2017 auf maximal rd. 25,82 Mio. \u00e2\u201a\u00ac belaufen.<\/p>\n<p>-Geb\u00fchrentr\u00e4chtige Risiken-<br \/>\nIn einem Ausblick wies Schreiner trotz der positiven Eckdaten des Haushalts 2017 auch auf Risiken hin, die wohl zuk\u00fcnftig Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen nach sich ziehen werden. Durch die Novelle der Kl\u00e4rschlammverordnung wird die vom Abwasserverband Fulda seit langem erfolgreich praktizierte landwirtschaftliche Kl\u00e4rschlammverwertung ab dem Jahr 2029 voraussichtlich ganz entfallen.<\/p>\n<p>Des Weiteren wurde im Dezember 2015 ein Ma\u00dfnahmenprogramm des Landes Hessen zur Wasserrahmenrichtlinie in Kraft gesetzt, welches aufgrund der Gr\u00f6\u00dfenklasse des Kl\u00e4rwerks Gl\u00e4serzell Investitionen f\u00fcr die Errichtung eine Flockungsfiltrationsanlage in H\u00f6he von rund \u00e2\u20ac\u00a87 Mio. \u00e2\u201a\u00ac nach sich gezogen h\u00e4tte. Aufgrund der fr\u00fchzeitigen Reaktion des Verbandes konnte die Zustimmung bei den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden eingeholt werden, dass die Kl\u00e4ranlagen Gl\u00e4serzell und Marbach mit Optimierungsma\u00dfnahmen kurzfristig ert\u00fcchtigt bzw. angepasst werden. Die damit verbundenen Investitionen k\u00f6nnen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden und sind insofern kostenneutral. Die Optimierungen lassen zwar Verbesserungen erwarten, m\u00fcssen aber \u00fcber die n\u00e4chsten beiden Jahre erprobt und \u00fcberwacht werden, um Klarheit \u00fcber m\u00f6gliche Folgeinvestitionen zu erzielen, so Schreiner.<\/p>\n<p>Abschlie\u00dfend ging er in seiner Rede noch auf das prognosegest\u00fctzte Substanzwerterhaltungskonzept des Kanalnetzes und die Bauwerkserhaltung der Sonderbauwerke ein. Hierbei handelt es sich um ein strategisches Planungsinstrument, um die erforderlichen Reinvestitionen in den n\u00e4chsten Jahren so zu steuern, dass die Substanz des Kanalnetzes insgesamt erhalten und die Investitionst\u00e4tigkeit gleichm\u00e4\u00dfig hoch bleibt. Durch zielgerichteten und m\u00f6glichst sofortigen Mitteleinsatz k\u00f6nne der Restwert der Substanz insgesamt erhalten, ggf. sogar erh\u00f6ht werden.<\/p>\n<p>Weiterhin stimmten die Mitglieder der Verbandsversammlung der \u00c4nderung der Abwasserbeseitigungssatzung zu, um zuk\u00fcnftig die Geb\u00fchren f\u00fcr das Niederschlagswasser per Dauerbescheid festsetzen zu k\u00f6nnen, und erteilten dem Verbandsvorstand, dem Verbandsvorsitzenden und der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung einstimmig die Entlastung f\u00fcr die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2015.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"tmnf_excerpt\"><p>Alle in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Fulda vertretenen Fraktionen stimmten dem Haushaltsplan 2017 \u2013 bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimme &#8211; zu. Wie in den Jahren zuvor, wurde ein ausgeglichener Haushaltsplanentwurf zur Beschlussfassung vorgelegt. 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