Die \u201efeste Verankerung\u201c der ICE-Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin vorgestellten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) bezeichnete der heimische Wahlkreisabgeordnete Michael Brand als \u201eBest\u00e4tigung langj\u00e4hriger Bem\u00fchungen um dieses national und f\u00fcr Osthessen strategische Verkehrsprojekt\u201c. Die Strecke Fulda-Frankfurt liege mit ihrem Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis \u201ebesser als viele andere und hat sich gut im Feld der Projekte verankert\u201c.<\/p>\n
\u201eDie feste Verankerung im Vordringlichen Bedarf hat auch etwas mit den vielen Initiativen zu tun, die wir seit Jahren angeschoben haben\u201c, betonte Brand und verwies auf eine Vielzahl von Gespr\u00e4chen in der Vergangenheit und aktuell mit der Bundesregierung, der hessischen Landesregierung und Kollegen im Deutschen Bundestag. Es sei ein \u201ewichtiger Erfolg, dass trotz der hohen Kosten unser Projekt auf einem seri\u00f6s ermittelten und guten Platz im BVWP steht, und zwar im neuen vordringlichen Bedarf\u201c.<\/p>\n
Nun gehe es \u201ein den n\u00e4chsten Jahren weiter darum, f\u00fcr die konkrete Realisierung der Ma\u00dfnahme zu arbeiten und das erfordert langen Atem\u201c, so der Wahlkreisabgeordnete. Die Arbeit im sog. Dialogforum der Deutschen Bahn, dem er auch selbst angeh\u00f6rt, wertete Brand als ein \u201esehr konkretes und wichtiges Instrument, um Schritt f\u00fcr Schritt zum Ziel zu kommen.\u201c Als Wahlkreisabgeordneter werde er gemeinsam mit Verb\u00fcndeten im Bund, Land und vor Ort \u201enicht locker lassen, bis das auch strategisch wichtige Projekte f\u00fcr unsere Heimat Realit\u00e4t ist\u201c. Jetzt m\u00fcssten die n\u00e4chsten Schritte mit Blick auf das Planungsverfahren angepackt werden. Bis Anfang 2017 k\u00f6nne die Streckenf\u00fchrung zwischen Gelnhausen und Fulda ermittelt werden.<\/p>\n
Im neuen BVWP hei\u00dft es dazu konkret: der \u201eAlternativentscheid der NBS (Neubaustrecke) Gelnhausen-Mottgers oder ABS (Ausbaustrecke)\/ NBS Gelnhausen-Fulda \/ Aschaffenburg-Nantenbach erfolgt in der weiteren Planung durch den Vorhabentr\u00e4ger\u201c.<\/p>\n
Zum weiteren Verfahren und zur \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung finden Sie hier weitere Informationen:<\/p>\n
\u00d6ffentlichkeitsbeteiligung:
\nDie breite \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung ist eine der wesentlichen Neuerungen bei diesem Bundesverkehrswegeplan. Ziel ist es, die B\u00fcrger m\u00f6glichst fr\u00fchzeitig mit einzubinden. Das Bundesministerium f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur wird ab dem 21. M\u00e4rz 2016 im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung ver\u00f6ffentlichen. Alle Interessierten k\u00f6nnten hierzu innerhalb der n\u00e4chsten sechs Wochen Stellung nehmen.\u201c<\/p>\n
Weiteres Verfahren:
\nNach Auswertung der \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung beschlie\u00dft die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspl\u00e4ne in den Deutschen Bundestag eingebracht und beraten. Hierbei kann es noch zu \u00c4nderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden. Au\u00dferdem werden die L\u00e4nder \u00fcber den Bundesrat beteiligt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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