{"id":149314,"date":"2016-03-16T16:48:04","date_gmt":"2016-03-16T15:48:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fuldaer-nachrichten.de\/?p=149314"},"modified":"2016-03-16T16:48:04","modified_gmt":"2016-03-16T15:48:04","slug":"bundesverkehrswegeplan-stuft-bahnprojekt-gelnhausen-fulda-sowie-b275-ortsdurchfahrten-in-die-kategorie-vordringlicher-bedarf-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=149314","title":{"rendered":"Bundesverkehrswegeplan stuft Bahnprojekt Gelnhausen-Fulda sowie B275-Ortsdurchfahrten in die Kategorie \u201evordringlicher Bedarf\u201c ein"},"content":{"rendered":"<p>Bundesverkehrswegeplan stuft Bahnprojekt Gelnhausen-Fulda sowie B275-Ortsdurchfahrten in die Kategorie \u201evordringlicher Bedarf\u201c ein Birgit K\u00f6mpel (Wahlkreis Fulda\/Vogelsberg) nach der Vorstellung des Arbeitsentwurfes des Bundesverkehrswegeplans 2030. Die B254-Ortsumgehungen Lauterbach-Maar und Lauterbach sowie Wartenberg-Angersbach und Wartenberg-Landenhausen sind in der Kategorie \u201evordringlicher Bedarf\u201c eingestuft worden. Die Ortsumgehungen besitzen damit beste Chancen, innerhalb der kommenden 15 Jahre\u00c2\u00a0 komplett fertig gestellt zu werden.<br \/>\nGleiches gilt f\u00fcr das\u00c2\u00a0 Bahnprojekt Hanau-Erfurt, zu dem der Abschnitt von Gelnhausen nach Fulda geh\u00f6rt.<\/p>\n<p>K\u00f6mpel, die Mitglied im Ausschuss f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur und SPD-Berichterstatterin f\u00fcr den Bundesverkehrswegeplan in Hessen ist, sagt: \u201eDass der Ausbau der Bahnstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030 so hoch eingestuft wurde, belegt, dass die Wichtigkeit des Streckenausbaus von allen Seiten anerkannt wird. Nun steht als n\u00e4chster Schritt die Festlegung der Trassenf\u00fchrung von Gelnhausen nach Fulda bis zum Jahr 2017 an.\u201c Weiterhin gibt es zwei Alternativen. Variante eins, die sogenannte Mottgers-Spange mit Streckenneubau durch den Spessart wird mit 4,252 Milliarden Euro veranschlagt.\u00c2\u00a0 F\u00fcr den Ausbau der bisherigen Bahnstrecke zwischen Gelnhausen und Fulda sind 3,699 Milliarden Euro vorgesehen. Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes weist darauf hin, dass die Entscheidung zwischen beiden Varianten der Vorhabentr\u00e4ger f\u00e4llt. Die Variante \u201eMottgers-Spange\u201c weist mit 1,8 ein h\u00f6heres Nutzen-Kosten-Verh\u00e4ltnis auf als der Ausbau der bestehenden Strecke, der nur ein Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis von 1,4 aufweist.<br \/>\nIn der Kategorie \u201eweiterer Bedarf\u201c sind die Ortsumgehungen Lauterbach\/Reuters, Gro\u00dfenl\u00fcder\/M\u00fcs und Lauterbach\/Blitzenrod im Bundesverkehrswegeplan aufgef\u00fchrt. Dies bedeutet: Diese Projekte k\u00f6nnen weiter geplant werden, werden aber vermutlich erst nach 2030 fertig gestellt.<\/p>\n<p>Birgit K\u00f6mpel: \u201eDie Einstufung aller Projekte ist ein wichtiges Signal f\u00fcr die Infrastruktur in der Region. \u201eWir lassen jetzt nicht nach.\u201c Die gute Bewertung mache deutlich, welche Bedeutung der Ausbau der Bahnstrecke es nicht nur f\u00fcr die Region, sondern f\u00fcr die Gesamtnetzplanung des Bundes habe. Laut K\u00f6mpel ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden f\u00fcr die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen f\u00fcr die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. \u201eDer Bundesverkehrswegeplan tr\u00e4gt die Handschrift der SPD\u201c, sagt K\u00f6mpel: \u201eErhalt geht vor Neubau. Gleichzeitig wird das flache Land nicht abgeh\u00e4ngt.\u201c<\/p>\n<p>Hintergrund:<br \/>\nDer Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll. Er legt verkehrstr\u00e4ger\u00fcbergreifend (Stra\u00dfe, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit g\u00fcltige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltpr\u00fcfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechsw\u00f6chige \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung. Gleichzeitig startet die Bundesregierung ihre Beratungen \u00fcber den Arbeitsentwurf. Im Anschluss an die B\u00fcrgerbeteiligung erarbeitet das Bundesverkehrsministerium den zweiten Arbeitsentwurf und schlie\u00dft die Ressortabstimmung ab. Danach beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anh\u00f6rungen im Deutschen Bundestag. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Parlament beschlossen werden. Bis zu einer tats\u00e4chlichen Baufreigabe, unanfechtbares Baurecht vorausgesetzt, folgen den Ausbaugesetzen zun\u00e4chst F\u00fcnfjahrespl\u00e4ne (Investitionsrahmenplan) und dann die Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner j\u00e4hrlichen Haushaltsberatungen bewilligt.<\/p>\n<p>F\u00fcr den neuen BVWP 2030 wurden mehr als 2.500 Infrastrukturprojekte angemeldet, die hinsichtlich ihres Nutzen-Kosten-Verh\u00e4ltnisses, einer Alternativenpr\u00fcfung und der zu erwartenden Projektwirkungen \u2013 auch in Bezug auf umwelt- und naturschutzfachliche sowie raumordnerische und st\u00e4dtebauliche Effekte \u2013 im Verlauf der letzten 18 Monate von externen Gutachtern untersucht und bewertet wurden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"tmnf_excerpt\"><p>Bundesverkehrswegeplan stuft Bahnprojekt Gelnhausen-Fulda sowie B275-Ortsdurchfahrten in die Kategorie \u201evordringlicher Bedarf\u201c ein Birgit K\u00f6mpel (Wahlkreis Fulda\/Vogelsberg) nach der Vorstellung des Arbeitsentwurfes des Bundesverkehrswegeplans 2030. 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