{"id":147849,"date":"2016-02-05T18:18:38","date_gmt":"2016-02-05T17:18:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fuldaer-nachrichten.de\/?p=147849"},"modified":"2016-02-05T18:18:38","modified_gmt":"2016-02-05T17:18:38","slug":"finanzminister-dr-schaefer-gibt-startschuss-fuer-umsetzung-des-kommunalinvestitionsprogramms","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=147849","title":{"rendered":"Finanzminister Dr. Sch\u00e4fer gibt Startschuss f\u00fcr Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms"},"content":{"rendered":"

\u201eHessen packt\u00e2\u20ac\u2122s an: Das Motto unseres Kommunalinvestitionsprogramms ist nun w\u00f6rtlich zu nehmen. Die Kommunen legen f\u00fcr ihre B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger los und setzen die ersten Projekte um\u201c, freute sich heute Hessens Finanzminister Dr. Thomas Sch\u00e4fer. Er gab in Wiesbaden den Startschuss f\u00fcr die aktive Umsetzung des Hessischen Kommunalinvestitionsprogramms (KIP). 8 F\u00f6rderzusagen konnten bereits erteilt werden. \u201eDie Sanierung von B\u00fcrgerh\u00e4usern und einer Br\u00fccke, die Anschaffung eines umweltfreundlicheren Autos und Pauschalmittel f\u00fcr kleinere Instandsetzungen: Schon die ersten Beispiele zeigen die Bandbreite des Programms, mit dem wir Hessens Kommunen ein Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro erm\u00f6glichen\u201c, so der Finanzminister. \u201eDie Antr\u00e4ge von Hirschhorn im S\u00fcden bis nach Haina in Nordhessen, von Ehrenberg im Kreis Fulda bis nach Elz im Westen zeigen auch: Die Investitionen kommen im ganzen Land an.\u201c<\/p>\n

Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen profitieren besonders<\/p>\n

Finanzminister Sch\u00e4fer verk\u00fcndete au\u00dferdem, wie viel zus\u00e4tzliches Investitionsvolumen Kommunen, die Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung oder einer ihrer Au\u00dfenstellen sind, in einem ersten Schritt erhalten. \u201eJede einzelne der 447 Kommunen in Hessen profitiert vom Kommunalinvestitionsprogramm. Jeder Landkreis, jede Stadt und jede Gemeinde kann f\u00fcr ihre B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Projekte f\u00f6rdern lassen. Aus meiner Sicht stehen aber Kommunen, die Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge sind, derzeit vor besonderen Herausforderungen\u201c, erkl\u00e4rte Sch\u00e4fer. \u201eAuch wenn das Land f\u00fcr die Erstaufnahme aufkommt, gibt es in diesen St\u00e4dten und Gemeinden doch einen h\u00f6heren Investitionsbedarf. Die Leistungen, die vor Ort erbracht werden und die Belastungen, die damit einhergehen, erkennen wir ausdr\u00fccklich an: nicht nur in wohlmeinenden Dankesreden, sondern mit zus\u00e4tzlichem Geld.\u201c<\/p>\n

So k\u00f6nnen, bei einem kommunalen Eigenanteil von 20 Prozent, etwa die Stadt Gie\u00dfen zus\u00e4tzlich knapp 3 Millionen Euro, die Gemeinde Calden knapp 735.000 Euro oder die Stadt Neustadt \u00fcber 770.000 Euro investieren. Insgesamt umfasst dieser Teil des KIP 25 Millionen Euro, von denen anhand der Belegungszahlen in den Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften Ende 2015 nun 15 Millionen Euro verteilt werden. Kommunen mit zuletzt neu hinzugekommenen Erstaufnahmeeinrichtungen werden im 2. Quartal 2016 ebenfalls gef\u00f6rdert. Wie sich zun\u00e4chst die 15 Millionen Euro auf 29 Kommunen verteilen, ist auf www.partnerderkommunen.de abrufbar.<\/p>\n

Finanzminister Sch\u00e4fer: \u201eWichtig ist mir dabei vor allem eines: Die Kommunen bekommen das zus\u00e4tzliche Geld, weil sie sich mehr als andere um Fl\u00fcchtlinge k\u00fcmmern. Das Geld steht aber allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern zur Verf\u00fcgung. Die Kommunen k\u00f6nnen es in Projekte investieren, die allen zugutekommen.\u201c<\/p>\n

Das ist das KIP<\/p>\n

Das Programm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen.<\/p>\n

Die Kommunen k\u00f6nnen entscheiden, was sie ben\u00f6tigen und durch das Programm finanzieren wollen. M\u00f6glich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise f\u00fcr Studenten, kinderreiche Familien und Fl\u00fcchtlinge. Unterst\u00fctzt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenh\u00e4usern, die Sanierung von Stra\u00dfen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilit\u00e4t. Das ist nur eine Auswahl.<\/p>\n

\u201eInvestitionen kommen bei jeder Hessin, jedem Hessen an.\u201c<\/p>\n

\u201eHessens Kommunen stehen finanziell immer besser da. Diese Entwicklung wollen wir durch wichtige Investitionen schnell und nachhaltig unterst\u00fctzen. Davon werden alle Hessinnen und Hessen etwas haben\u201c, so Sch\u00e4fer weiter. \u201eUns ist wichtig, dass die Kommunen schnell anfangen k\u00f6nnen. Ihnen steht eine bemerkenswerte Summe zur Verf\u00fcgung. Die Belastungen f\u00fcr den Landeshaushalt halten sich dabei in Grenzen: Es entstehen \u00fcberschaubare Kosten von bis zu 32 Millionen Euro pro Jahr. Das ist gut investiert in die Zukunft hessischer Kommunen. Was gut f\u00fcr die Kommunen ist, ist gut f\u00fcr unser Land.\u201c<\/p>\n

So sieht das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm aus:<\/p>\n

Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm erm\u00f6glicht den Kommunen Investitionen in H\u00f6he von einer Milliarde Euro. Alle 447 Kommunen profitieren davon. Folgende Bestandteile hat die Investitionsoffensive zugunsten der Kommunen:<\/p>\n