{"id":13143,"date":"2008-10-29T00:29:31","date_gmt":"2008-10-28T23:29:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schoene-nachrichten.de\/?p=13143"},"modified":"2008-10-28T22:25:10","modified_gmt":"2008-10-28T21:25:10","slug":"stadtverordnetenversammlung-gibt-antworten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=13143","title":{"rendered":"Stadtverordnetenversammlung gibt Antworten"},"content":{"rendered":"<p><strong>Fulda. <\/strong>Aus der Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 27 Oktober sind auf die Fragen der Parteien einige Antworten von Frau Stadtbaur\u00e4tin Cornelia Zuschke hervorgegangen. <!--more--><strong>Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 08.10.08 bez\u00fcglich Hermann-Muth-Stra\u00dfe<br \/>\n<\/strong><br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\">Frage :<\/span><br \/>\nK\u00fcrzlich erschien ein Presseartikel mit der \u00dcberschrift \u201eHermann-Muth-Stra\u00dfe-Treppenwitz \u2013 unwirksames Projekt\u201c.<br \/>\nDie CDU-Fraktion fragt den Magistrat, welche Anhaltspunkte trotz umfangreicher Informationen und Sachlage zu dieser Interpretation gef\u00fchrt haben k\u00f6nnten?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nZu den Fehleinsch\u00e4tzungen \u00fcber die Entlastung der Hermann-Muth-Stra\u00dfe ist es m\u00f6glicherweise durch die geplante Betriebserweiterung der Firma Jass auf dem ehemaligen Kleingartengel\u00e4nde \u201eStrau\u00dfwiesen\u201c gekommen. Durch diese dringend notwendige Betriebserweiterung werden rund 70 bis 80 LKW mehr als bisher \u00fcber Leipziger Stra\u00dfe und Mackenrodtstra\u00dfe bis zum Anschluss-\u201eOhr\u201c \u201eAn Vierzehnheiligen\u201c und von dort in die ehemalige Kleingartenanlage fahren. Demgegen\u00fcber stehen jedoch die erheblichen Entlastungen f\u00fcr die gesamte Niesiger Stra\u00dfe, Mackenrodtstra\u00dfe und Leipziger Stra\u00dfe, die durch die Verl\u00e4ngerung der Hermann-Muth-Stra\u00dfe entstehen. In dem Verkehrsgutachten, das u. a. auch zum Nachweis des Entlastungseffektes der Hermann-Muth-Stra\u00dfe f\u00fcr den F\u00f6rdergeber diente, wurde beispielhaft f\u00fcr die Mackenrodtstra\u00dfe prognostiziert, dass die LKW-Belastung von 1.142 LKW pro Tag (Analyse 1999) auf 668 LKW pro Tag, d. h. um rund 470 LKW pro Tag zur\u00fcckgehen wird.<\/p>\n<p>An den positiven Wirkungen der Hermann-Muth-Stra\u00dfe wird sich also auch nach der Betriebserweiterung der Firma Jass nichts \u00e4ndern, wobei gerade durch die Betriebserweiterung die Funktionsf\u00e4higkeit der neuen Hermann-Muth-Stra\u00dfe besser gew\u00e4hrleistet ist als heute.<\/p>\n<p><strong>Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.10.08 bez\u00fcglich Universit\u00e4tsplatz<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p>Vor dem Hintergrund, dass erstens der kommende Weihnachtsmarkt an alter Stelle durchgef\u00fchrt wird, zweitens der Verkauf von Karstadt an eine US-Investmentgesellschaft bzw. eine \u00dcbernahme von Karstadt durch Kaufhof presse\u00f6ffentlich diskutiert wird, fragt die SPD-Fraktion den Magistrat der Stadt Fulda:<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 1:<\/span><br \/>\nKann sie den Sanierungsfahrplan f\u00fcr den Universit\u00e4tsplatz weiterhin aufrecht erhalten?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nStartpunkt f\u00fcr die eigentliche Neugestaltung der Platzoberfl\u00e4che des Universit\u00e4tsplatzes wird der Zeitpunkt sein, an dem die Tiefgaragendecke der neu zu errichtenden Garage unter dem Platz fertig gestellt ist und das Baufeld an die Stadt zur Wiederherstellung der Platzoberfl\u00e4che \u00fcbergeben wird. Dies wird nach Angaben des Investors Anfang 2010 der Fall sein<br \/>\nKarstadt, die Stadt Fulda und nicht zuletzt der Investor Q-Park haben in den vergangenen Monaten die Voraussetzungen daf\u00fcr geschaffen, dass der Tiefgaragenbau beginnen kann. Die Belieferung f\u00fcr Karstadt \u00fcber den Borgiasplatz ist funktionsf\u00e4hig fertig gestellt (Kosten in H\u00f6he von ca. 1,7 Mio \u00e2\u201a\u00ac allein von Q-Park verausgabt). Die Verlagerung des Schulhofs der Dalbergschule ist vorbereitet. Auch f\u00fcr die kommenden Wochen sind weitere vorbereitende Ma\u00dfnahmen fest vorgesehen und durch den Investor beauftragt, u.a. Leitungsumverlegungen im Bereich der Rabanusstra\u00dfe, die arch\u00e4ologischen Untersuchungen im Bereich der Stadtmauer und Beweissicherungsma\u00dfnahmen an Nachbargeb\u00e4uden. Da jedoch die bisher beauftragten Bauleistungen den Universit\u00e4tsplatz selbst kaum in Anspruch nehmen, wurde eine Durchf\u00fchrung des Weihnachtsmarktes auf dem Universit\u00e4tsplatz m\u00f6glich.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 2: <\/span><br \/>\nK\u00f6nnen die Bauma\u00dfnahmen (Neubau Rabanusstra\u00dfe, Sanierung Tiefgarage) im derzeit geschlossenen Umfang realisiert werden?<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\"><br \/>\nAntwort:<\/span><br \/>\nQ-Park als Investor ist federf\u00fchrend f\u00fcr die zu vergebenden Bauauftr\u00e4ge und wird \u2013je nach Wetterlage- zu Beginn des neuen Jahres mit Bauma\u00dfnahmen direkt auf den Platz beginnen.<br \/>\nNach den Planungen von Q-Park werden Tiefgarage und Gesch\u00e4ftshaus Mitte 2010 in Betrieb genommen.<br \/>\nDie beteiligten Projektpartner haben bisher bereits im erheblichen Ma\u00dfe Investitionen in die vorbereitenden Ma\u00dfnahmen get\u00e4tigt, damit das Gesamtprojekt Universit\u00e4tsplatz wie geplant und beschlossen realisiert werden kann.<\/p>\n<p><strong>Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 21.09.08 bez\u00fcglich Pflaster auf dem Borgiasplatz<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 1:<\/span><br \/>\nIst das momentan verlegte Kopfsteinpflaster auf dem Borgiasplatz nur ein Provisorium?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nDie oberste Schicht aus Pflastersteinen ist eine leistungsf\u00e4hige Variante. Endg\u00fcltig und auf Dauer hergestellt sind der gesamte, LKW-taugliche Unterbau und die beidseitigen Rinnen. F\u00fcr die Fahrspur wurden Steine verwendet, die im Betriebshoflager M\u00fcnsterfeld vorhanden waren und die ausreichend dick sind, um sp\u00e4ter einen Austausch gegen jedwelche anderen Materialien zu gew\u00e4hrleisten, ohne dass noch einmal der Unterbau angegriffen werden muss. Eine Entscheidung zum Umfeld steht n\u00e4mlich noch aus.<\/p>\n<p>Damit besteht bei der Gestaltung des Steinweges und des Umfeldes der Stadtpfarrkirche jegliche Gestaltungsfreiheit, auch eine Integration in die zuk\u00fcnftigen Bel\u00e4ge im Umfeld der Stadtpfarrkirche ist denkbar.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 2:<\/span><br \/>\nWenn ja, warum hat die Stadt ein so aufwendiges Provisorium gew\u00e4hlt?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nBereits seit Ende September erfolgt die Anlieferung zum Karstadt-Warenhaus \u00fcber den neuen Hubtisch (Regelbetrieb und Probe). Die Firma Karstadt hat ihre innere Logistik bereits auf den neuen Anlieferungsweg abgestellt. Die neue Zufahrt zum Hubtisch muss deshalb vom ersten Augenblick an LKW-tauglich sein, sie muss au\u00dferdem gew\u00e4hrleisten, dass bei sp\u00e4teren Umbauten der Zufahrtsweg nicht f\u00fcr Wochen lahmgelegt ist. Dies w\u00e4re z.B. der Fall, wenn eine provisorische Asphaltdecke nachtr\u00e4glich gegen Pflaster einschlie\u00dflich Bettungsmaterialien etc. ausgetauscht werden m\u00fcsste. Durch die Verwendung von Material, das auf dem Lagerplatz M\u00fcnsterfeld vorr\u00e4tig war, sind die Kosten f\u00fcr diese Variante, das hei\u00dft f\u00fcr die oberste Steinlage, so gering wie m\u00f6glich gehalten worden.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 3:<\/span><br \/>\nWie soll die Oberfl\u00e4che des Borgiasplatzes endg\u00fcltig gestaltet werden?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nIn den bisher vorgestellten Pl\u00e4nen ist die Fl\u00e4che Borgiasplatz mit dem zuvor gestellten Plattenbelag aus Muschelkalk begrenzt durch die Flucht des Karstadt-Warenhauses. Die Restfl\u00e4che des Steinweges bis zum alten Rathaus war definiert als \u201eAnpassungsfl\u00e4che\u201c. Eine Anpassung an die dort verlegten Betonplatten ist mit heutigen Materialien jedoch kaum mehr m\u00f6glich. Dar\u00fcber hinaus besteht im Umfeld der Stadtpfarrkirche dringender Sanierungsbedarf, zumindest f\u00fcr den Teilabschnitt \u201eUnterm Hl. Kreuz\u201c von Marktstra\u00dfe bis Steinweg, auch bez\u00fcglich Kanalerneuerung. Es wird deshalb derzeit ein Konzept erarbeitet, welches das gesamte Umfeld der Stadtpfarrkirche umfasst. Dabei soll soweit wie m\u00f6glich die heute noch vorhandene Materialvielfalt zugunsten einer einheitlichen, lauffreundlichen Gestaltung ver\u00e4ndert werden. Aufgrund der Vorgaben, die seiner Zeit durch den Innenstadtumbau (80er Jahre) mit \u00fcberwiegend roten Materialien f\u00fcr die Gehwegfl\u00e4chen gesetzt wurden, gehen die vorkonzeptionellen Vorstellungen dahin, mit einer Mischung aus Platten und Naturstein z. B. geschliffen oder\/und kombiniert eine gehfreundliche, durchgehende Oberfl\u00e4che herzustellen, die allen Belangen (Laufen, Fahren, etc.) gerecht wird und gleichzeitig ein \u2013 der Altstadt angemessenes \u2013 Bild erzeugt in Farbe und Materialit\u00e4t.<br \/>\nHierzu muss noch geplant und bemustert sowie eine Gremienbeteiligung durchgef\u00fchrt werden. Verschiedene Mustermaterialien sind bestellt.<\/p>\n<p><strong>Anfrage der Stadtverordnetenfraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN vom 08.10.2008 bez\u00fcglich Borgiasplatz<\/strong><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\"><br \/>\nFrage 1:<\/span><br \/>\nWann wird der Borgiasplatz gepflastert und welche Fl\u00e4che genau wird mit diesen (im Bauausschuss vorgestellten) Platten versehen (auch die Fl\u00e4che direkt um den eingepollerten Lastenaufzug und die Treppe? . . bis zur Stadtpfarrkirche? . . bis zur Nonnengasse? usw.)?<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\"><br \/>\nAntwort:<\/span><br \/>\nIn den bisher vorgestellten Pl\u00e4nen ist die Fl\u00e4che Borgiasplatz mit dem zuvor gestellten Plattenbelag aus Muschelkalk begrenzt durch die Flucht des Karstadt-Warenhauses. Die Restfl\u00e4che des Steinweges bis zum alten Rathaus war definiert als \u201eAnpassungsfl\u00e4che\u201c. Eine Anpassung an die dort verlegten Betonplatten ist mit heutigen Materialien jedoch kaum mehr m\u00f6glich. Dar\u00fcber hinaus besteht im Umfeld der Stadtpfarrkirche dringender Sanierungsbedarf, zumindest f\u00fcr den Teilabschnitt \u201eUnterm Hl. Kreuz\u201c von Marktstra\u00dfe bis Steinweg, auch bez\u00fcglich Kanalerneuerung. Es wird deshalb derzeit ein Konzept erarbeitet, welches das gesamte Umfeld der Stadtpfarrkirche umfasst. Dabei soll soweit wie m\u00f6glich die heute noch vorhandene Materialvielfalt zugunsten einer einheitlichen, lauffreundlichen Gestaltung ver\u00e4ndert werden.<br \/>\nAufgrund der Vorgaben, die seiner Zeit durch den Innenstadtumbau (80er Jahre) mit \u00fcberwiegend roten Materialien f\u00fcr die Gehwegfl\u00e4chen gesetzt wurden, gehen die vorkonzeptionellen Vorstellungen dahin, mit einer Mischung aus Platten und Naturstein z. B. geschliffen oder\/und kombiniert eine gehfreundliche, durchgehende Oberfl\u00e4che herzustellen, die allen Belangen (Laufen, Fahren, etc.) gerecht wird und gleichzeitig ein \u2013 der Altstadt angemessenes \u2013 Bild erzeugt in Farbe und Materialit\u00e4t.<br \/>\nHierzu muss noch geplant und bemustert sowie eine Gremienbeteiligung durchgef\u00fchrt werden. Verschiedene Mustermaterialien sind bestellt.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\"><br \/>\nFrage 2: <\/span><br \/>\nWarum gehen die Bauarbeiten am Borgiasplatz direkt vor Karstadt seit Wochen nicht weiter, inwiefern h\u00e4ngt das mit der aktuellen Verz\u00f6gerung am Uniplatz zusammen?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nDie Neugestaltung des Borgiasplatzes ist zusammen mit den Planungen f\u00fcr den Universit\u00e4tsplatz ein wichtiger Bestandteil der Gesamtma\u00dfnahme. Im Zusammenhang mit der Planung des Universit\u00e4tsplatzes und der zwingend erforderlichen Neuordnung der Anliefersituation f\u00fcr das Karstadt-Warenhaus kommt dem Borgiasplatz dar\u00fcber hinaus eine zentrale logistische Bedeutung f\u00fcr die Belieferung des Warenhauses zu. Nach eingehender Pr\u00fcfung der Situation kam nur der Borgiasplatz als Standort f\u00fcr die neue Lieferlogistik des Warenhauses in Frage.<\/p>\n<p>Als Ersatz f\u00fcr die entfallenden Zufahrts- und Lagerbauwerke am Universit\u00e4tsplatz wurde durch den Investor Q-Park ein neuer Lagerkeller sowie ein Lastenaufzug als Alternative zur entfallenden Lieferrampe errichtet. Nach umfangreichen Vorarbeiten zur Freilegung der ben\u00f6tigten Fl\u00e4chen von Kabel- und Leitungstrassen, die die gesamte erste Jahresh\u00e4lfte 2007 in Anspruch nahmen, wurde Ende Oktober 2007 mit den Arbeiten zur Errichtung des Logistikbauwerkes begonnen. Im Auftrag des Investors Q-Park wurden die Bauma\u00dfnahmen durch die Fuldaer Firma Kropp durchgef\u00fchrt. Entsprechend der urspr\u00fcnglichen Bauablaufplanung sollten diese Arbeiten Ende Juni 2008 abgeschlossen und das Baufeld zur Neugestaltung der Platzoberfl\u00e4che an die Stadt \u00fcbergeben werden. Die geplante Bauzeit konnte seitens des Investors eingehalten werden. Die ab Juli geplante Plattenverlegearbeiten auf dem Borgiasplatz konnten seitens der Stadt jedoch nicht unmittelbar danach begonnen werden, weil durch die Firma Karstadt zwischenzeitlich dringender Instandsetzungsbedarf an Teilen des Geb\u00e4udekellers festgestellt wurde. Die erforderlichen Instandsetzungsarbeiten mussten durch Karstadt unbedingt vor Beginn der Oberfl\u00e4chenarbeiten der Stadt durchgef\u00fchrt werden, um sp\u00e4tere erneute Eingriffe in die neugestaltete Oberfl\u00e4che zu vermeiden.<\/p>\n<p>Die Sanierungsarbeiten am Karstadt-Warenhaus wurden Mitte Juli 2008 begonnen und in der ersten Septemberwoche abgeschlossen. W\u00e4hrend dieses Zeitraumes konnten auf dem Borgiasplatz keine Arbeiten durch die Stadt ausgef\u00fchrt werden. Lediglich im Randbereich zwischen Nonnengasse und Lastenaufzug musste die LKW-taugliche Zufahrt hergestellt werden, sodass die notwendige, vertraglich vereinbarte Voraussetzung zur Anlieferung des Warenhauses fristgerecht sichergestellt worden ist.<\/p>\n<p>Mit Abschluss der verschiedenen Bauprojekte des Investors, die den Zeitraum vom 26.10.2007 bis 15.09.2008 beanspruchten, wurde seitens der Stadt am 23.09.2008 mit der Verlegung der Natursteinplatten begonnen. Die Platzfl\u00e4che wurde in drei Bauabschnitte eingeteilt. Der erste, nun begonnene Abschnitt betrifft den Durchgang vom Universit\u00e4tsplatz zum Borgiasplatz auf Seiten des Karstadt-Warenhauses. Da in diesem Bereich die technisch anspruchsvollen Anschl\u00fcsse an den Seiteneingang und die Geb\u00e4udefassade ausgef\u00fchrt werden, war in den ersten Tagen nur ein langsamer Baufortschritt zu erkennen. Zwischenzeitlich befinden sich die Arbeiten jedoch in der geplanten Taktung, sodass nach derzeitigem Kenntnisstand der erste Bauabschnitt bis 07.11.2008 abgeschlossen sein wird.<\/p>\n<p>Wie aus der summarischen Darstellung des bisherigen Projektablaufes zu erkennen ist, war der Borgiasplatz bis Mitte September 2008 mit Bauma\u00dfnahmen privater Bauherren (Q-Park, Karstadt) belegt, sodass der Beginn der Oberfl\u00e4chenarbeiten durch die Stadt zum fr\u00fchest m\u00f6glichen Zeitpunkt stattfand. Vor allem die Verz\u00f6gerung durch die Geb\u00e4udesanierung Karstadt hat dazu gef\u00fchrt, dass die st\u00e4dtischen Ma\u00dfnahmen nicht wie vorgesehen im Juli, sondern erst im September 2008 begonnen werden konnten. Aufgrund der Verschiebung ins Winterhalbjahr ist davon auszugehen, dass die Baustelle witterungsbedingt bis ins sp\u00e4te Fr\u00fchjahr 2009 andauern wird.<\/p>\n<p>Die geschilderten Bauma\u00dfnahmen des Investors waren aufgrund der geplanten Ma\u00dfnahmen am Borgiasplatz erforderlich, und stehen insofern mit dem Universit\u00e4tsplatz in unmittelbarem Zusammenhang, jedoch nicht mit dem Baubeginn dort.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 3: <\/span><br \/>\nWann wird mit der Umgestaltung des Uniplatzes begonnen, wie lange wird die Baustelle nach dem zum wiederholten Male aktualisierten Zeitrahmen nun dauern?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nDie unabdingbar notwendigen Vorarbeiten f\u00fcr den Abbruch und den Neubau der Tiefgarage und der daran anschlie\u00dfenden Neugestaltung des Platzes befinden sich in kontinuierlicher Abarbeitung. Als derzeit konkrete Ma\u00dfnahme wurde am 22.10.2008 mit der abschlie\u00dfenden Neuordnung der Kabel- und Leitungsnetze von GWV und \u00dcWAG begonnen. Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die weiteren Arbeiten zur Ber\u00e4umung der Platzoberfl\u00e4che unmittelbar nach dem Jahreswechsel fortgef\u00fchrt. Hierzu geh\u00f6ren die Ber\u00e4umung der Gr\u00fcnfl\u00e4chen, der Abbau der Elektro- und Beleuchtungsanlagen sowie der Abbau des Brunnens. Im Anschluss hieran soll mit den Abbrucharbeiten begonnen werden.<\/p>\n<p>Die Inbetriebnahme der Tiefgarage ist f\u00fcr Mitte des Jahres 2010 vorgesehen. Im gleichen Zeitrahmen soll die Er\u00f6ffnung des Gesch\u00e4ftshauses erfolgen. Ein Gro\u00dfteil der Arbeiten zur Platzgestaltung kann erst nach endg\u00fcltiger Fertigstellung der Tiefgarage und \u00dcbergabe der Platzoberfl\u00e4che an die Stadt erfolgen. Die Oberfl\u00e4chenarbeiten werden demzufolge nach Inbetriebnahme der Tiefgarage noch einige Monate andauern.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 4: <\/span><br \/>\nWarum wurde die Fl\u00e4che zwischen Nonnengasse und Lastenaufzug nicht mit einem weniger aufw\u00e4ndigen provisorischen Belag (z. B. Asphalt) versehen?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nDie oberste Schicht aus Pflastersteinen ist eine leistungsf\u00e4hige Variante. Endg\u00fcltig und auf Dauer hergestellt sind der gesamte, LKW-taugliche Unterbau und die beidseitigen Rinnen. F\u00fcr die Fahrgasse wurden bis auf weiteres Steine verwendet, die im Lager M\u00fcnsterfeld vorhanden waren und die ausreichend dick sind, um sp\u00e4ter einen Austausch gegen andere Materialien zu gew\u00e4hrleisten, ohne dass noch einmal der Unterbau angegriffen werden muss.<\/p>\n<p>Bereits seit Ende September erfolgt die Anlieferung zum Karstadt-Warenhaus \u00fcber den neuen Hubtisch. Die Firma Karstadt hat ihre innere Logistik bereits auf dem neuen Anlieferungswege abgestellt. Die neue Zufahrt zum Hubtisch muss deshalb vom ersten Augenblick an LKW-tauglich sein, sie muss au\u00dferdem gew\u00e4hrleisten, dass bei sp\u00e4teren Umbauten der Zufahrtsweg nicht f\u00fcr Wochen lahmgelegt ist. Dies w\u00e4re z.B. der Fall, wenn eine provisorische Asphaltdecke nachtr\u00e4glich gegen Pflaster einschlie\u00dflich Bettungsmaterialien etc. ausgetauscht werden m\u00fcsste. Durch die Verwendung von Material, das auf dem Lagerplatz M\u00fcnsterfeld vorr\u00e4tig war, sind die Kosten f\u00fcr die Variante, das hei\u00dft f\u00fcr die oberste Steinlage, so gering wie m\u00f6glich gehalten worden.<\/p>\n<p><strong>Anfrage der Stadtverordnetenfraktion \u201eDie Republikaner\u201c vom 15.09.2008 bez\u00fcglich der Synagoge \u201eAm Stockhaus<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 1:<\/span><br \/>\nWarum ist die Synagoge am Stockhaus in Fulda bisher nicht wieder aufgebaut worden?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nDie Bauherrschaft f\u00fcr eine neue Synagoge in Fulda w\u00fcrde bei der j\u00fcdischen Gemeinde liegen. Bisher wurde ein Projekt f\u00fcr den Neubau einer Synagoge an alter Stelle nicht entwickelt und bekannt gemacht.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 2:<\/span><br \/>\nIst das ehemalige Grundst\u00fcck noch in st\u00e4dtischer Hand bzw. noch im Teileigentum?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nDas Grundst\u00fcck der ehemaligen Synagoge hat sich zu keinem Zeitpunkt im Besitz der Stadt \u2013 auch nicht Teileigentum \u2013 befunden.<br \/>\nDas Grundst\u00fcck ist in Privateigentum.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Frage 3:<\/span><br \/>\nOder, ist bereits Schadenersatz in Geld z. B. an die j\u00fcdische Gemeinde in Fulda geleistet worden?<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort:<\/span><br \/>\nIm Zusammenhang mit dem Grundst\u00fcck der ehemaligen Synagoge hat es weder Schadensersatzanspr\u00fcche gegen\u00fcber, noch auch Schadensersatzleistungen seitens der Stadt gegeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div class=\"tmnf_excerpt\"><p>Fulda. 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