{"id":120211,"date":"2014-02-27T00:09:50","date_gmt":"2014-02-27T00:09:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fuldaer-nachrichten.de\/?p=120211"},"modified":"2014-02-26T18:06:39","modified_gmt":"2014-02-26T18:06:39","slug":"vorbereitungen-fuer-europawahl-beim-kreiswahlbuero-angelaufen-interesse-in-der-oeffentlichkeit-eher-gering","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fuldaernachrichten.de\/?p=120211","title":{"rendered":"Vorbereitungen f\u00fcr Europawahl beim Kreiswahlb\u00fcro angelaufen – Interesse in der \u00d6ffentlichkeit eher gering"},"content":{"rendered":"
\"Die<\/a>

Die Mitarbeiter der Kreisverwaltung befassen sich neben ihrer \u00fcblichen Arbeit zur Zeit auch mit der Europawahl<\/p><\/div>\n

Fulda. Vom 22. bis 25. Mai findet in den Mitgliedsstaaten der Europ\u00e4ischen Union die Wahl zum Europ\u00e4ischen Parlament statt. In 28 Mitgliedsstaaten sind rund 375 Millionen Unionsb\u00fcrger wahlberechtigt. Deutschland wird k\u00fcnftig 96 der insgesamt 751 Abgeordneten entsenden, die nach L\u00e4nder- bzw. Bundeslisten gew\u00e4hlt werden. Bei der letzten Europawahl vor f\u00fcnf Jahren betrug die Wahlbeteiligung in Deutschland 43,4 Prozent (EU:43,0%). Von den g\u00fcltigen Stimmen erhielten CDU\/CSU 37,5 Prozent, SPD 20,8 Prozent, Gr\u00fcne 12,1 Prozent, FDP\u00c2\u00a0 11,0 Prozent und Linke 7,5 Prozent.<\/p>\n

Im Landkreis Fulda ist neben den Wahl\u00e4mtern in den St\u00e4dten und Gemeinden vor allem das bei der Kreisverwaltung angesiedelte Kreiswahlb\u00fcro mit der Vorbereitung, Durchf\u00fchrung und Nachbereitung von Wahlen befasst. Kreiswahlleiter Norbert Huder, der von der stellvertretenden Kreiswahlleiterin Michaele Noll, der Wahl-Sachbearbeiterin Judith Hofmann, der stellvertretenden Wahl-Sachbearbeiterin Ursula Eckardt sowie EDV-Fachkraft Michael Schmitt unterst\u00fctzt wird, weist darauf hin, dass der Arbeitsanfall bei einer Europawahl geringer sei. Jedoch m\u00fcssten die \u00fcbrigen Aufgaben des Fachdienstes Kommunalaufsicht, Wahlen, Gefahrenabwehr, wozu im Fr\u00fchjahr insbesondere die Pr\u00fcfung und Genehmigung der Haushaltspl\u00e4ne der kreisangeh\u00f6rigen Kommunen z\u00e4hle, auch erledigt werden.<\/p>\n

Im Gegensatz zu anderen Wahlen haben die W\u00e4hler nur eine Stimme. Wahlkreise, in den Abgeordnete direkt gew\u00e4hlt werden, gibt es nicht. \u00dcber die Zulassung der Wahlvorschl\u00e4ge entscheidet der Bundes- bzw. Landeswahlausschuss und nicht der Kreiswahlausschuss wie bei einer Landtags- oder Bundestagswahl mit Wahlkreiskandidaten. Deshalb tritt der Kreiswahlausschuss, in dem die Parteien entsprechend ihres Ergebnisses bei der letzten Europawahl vertreten sind, auch nur einmal zusammen, um nach Pr\u00fcfung der Wahlniederschriften das endg\u00fcltige Kreisergebnis festzustellen. Bei der Europawahl 2009 gaben im Landkreis Fulda 34,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Auf die CDU entfielen 53,7 Prozent, auf die SPD 15,0 Prozent, die FDP 10,8 Prozent, die Gr\u00fcnen 10,2 Prozent und die Linke 2,7 Pro<\/p>\n

Ungeachtet der deutlich gestiegenen Bedeutung des Europ\u00e4ischen Parlaments ist das Interesse an der Europawahl eher gering. Dies zeigt sich in einer kontinuierlich zur\u00fcckgehenden Wahlbeteiligung, die in Hessen bei der ersten Europawahl im Jahr 1979 66,5 Prozent betragen hatte. 2009 waren es nur 37,9 Prozent. Die Ergebnisse der Europawahl am 25. Mai werden – wie bei einer Bundes- und Landtagswahl \u2013 in den \u00fcblichen Medien sowie durch eine WahlApp pr\u00e4sentiert. Auch wird der Kreiswahlleiter am Wahlabend das vorl\u00e4ufige Endergebnis f\u00fcr den Landkreis verk\u00fcnden. Im \u00dcbrigen laufen die Vorbereitungen in gewohnter Weise (z.B. Weitergabe von amtlichen Bekanntmachungen, und Wahlerlassen, Abfragen \u00fcber ben\u00f6tigte Stimmzettel und Mitwirkung an einer Testwahl).<\/p>\n

Eintragung ins W\u00e4hlerverzeichnis<\/b><\/p>\n

Sowohl Deutsche im EU-Ausland als auch hier lebende Unionsb\u00fcrger k\u00f6nnen ihre Stimme bei der Europawahl am derzeitigen Wohnort abzugeben. Allerdings m\u00fcssen sie hierf\u00fcr in das W\u00e4hlerverzeichnis eingetragen sein. Die erstmalige Eintragung von hier lebenden Unionsb\u00fcrgern erfolgt auf Antrag und ist erforderlich, wenn sie nicht bei den Europawahlen 1999, 2004 oder 2009 eingetragen waren. Auch wer bei den Europawahlen von 1979 bis 1994 in ein W\u00e4hlerverzeichnis eingetragen war, muss bis sp\u00e4testens 4. Mai 2014 einen erneuten Antrag bei der zust\u00e4ndigen Stadt-\/Gemeindeverwaltung stellen. Das Gleiche gilt bei einem Wegzug ins Ausland und erneutem Zuzug nach Deutschland. In diesen F\u00e4llen reicht eine Eintragung, die m\u00f6glicherweise bereits f\u00fcr eine Kommunalwahl vorgenommen wurde, nicht aus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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