Fulda. “Die kommunalfreundliche Handschrift der Union ist klar zu erkennen”, betont der Wahlkreisabgeordnete Michael Brand und bilanziert “milliardenschwere Entlastung der Kommunen”, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU\/CSU und SPD vereinbart wurde. Mit der Entlastung der Kommunen um j\u00e4hrlich mehr als f\u00fcnf Milliarden Euro und weiteren “deutlichen Hilfen f\u00fcr die Kommunen vor Ort” setze die Union “die strukturelle St\u00e4rkung der Kommunen auch in dieser Wahlperiode fort”, sagte Brand.<\/p>\n
Brand verwies auf die “seit Jahren steigende Unterst\u00fctzung des Bundes f\u00fcr die Kommunen bei der Grundsicherung im Alter”, durch die der Landkreis Fulda um insgesamt 25 Mio. Euro bis 2014 und danach um j\u00e4hrlich mindestens 8 Mio. Euro entlastet werde. Der Landkreis Vogelsberg “wird entsprechend ebenfalls massiv entlastet und wird durch diese Hilfe ab 2014 um \u00fcber 4 Millionen Euro jedes Jahr entlastet”, so Brand.<\/p>\n
“Die Unterst\u00fctzung der Kommunen war immer zentraler Bestandteil f\u00fcr die Union: wie ein schwarzer Faden gegen rote Zahlen zieht sich diese Handschrift durch die Beschl\u00fcsse”, bilanzierte Brand. “Nicht alles W\u00fcnschenswerte geht- aber alles, was geht, versuchen wir m\u00f6glich zu machen”, bekr\u00e4ftiget er. Der Bund werde den Kommunen “auch in Zukunft finanziell in einer ganzen Bandbreite von wichtigen Bereichen unter die Arme greifen”, zeigte Brand sich “auch als Kreistagsabgeordneter zufrieden”.<\/p>\n
So seien f\u00fcr die n\u00e4chsten vier Jahre alleine 6 Milliarden Euro f\u00fcr Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen eingeplant. Die erfolgreiche St\u00e4dtebauf\u00f6rderung werde auf 600 Mio. Euro j\u00e4hrlich aufgestockt, berichtete der Abgeordnete: “Das bedeutet ebenfalls sehr konkret Investitionen und Sicherung von Besch\u00e4ftigung vor Ort”, betonte Brand. Das Programm “Soziale Stadt” werde mit j\u00e4hrlich 150 Mio. Euro noch bessere M\u00f6glichkeiten haben, in Schwerpunktgebieten konkrete Verbesserungen umzusetzen, wie wir es schon bisher auch hier vor Ort erlebt haben”.<\/p>\n
Die “zentrale Infrastrukturf\u00f6rderung des Bundes”, die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und K\u00fcstenschutz, werde zu einer “Gemeinschaftsaufgabe l\u00e4ndlicher Raum” weiter entwickelt. “Das wird sich in Euro und Cent auch in Osthessen auswirken”, zeigte sich Brand optimistisch. “Viele Impulse auch vor Ort” erwartet Brand “gerade f\u00fcr die l\u00e4ndlichen Bereiche” auch von der “Initiative L\u00e4ndliche Infrastruktur”, in der Bund und L\u00e4nder besonders f\u00fcr strukturschwache und vom demografischen Wandel betroffene l\u00e4ndliche R\u00e4ume viel erreichen wollen. “Das Thema kennen wir in den beiden Landkreisen Fulda und Vogelsberg sehr gut: wir haben nicht ohne Grund eine ganze Reihe beachtlicher Initiativen, die sich mit diesen Fragen intensiv befassen”, konstatierte der Abgeordnete.<\/p>\n
Zudem werde die Gesundheitsversorgung im l\u00e4ndlichen Raum verbessert, “was ein wichtiges Signal an Junge wie an \u00c4ltere ist”, Kommunen sollen im Notfall nun Medizinische Versorgungszentren gr\u00fcnden k\u00f6nnen, “wobei der niedergelassene Arzt nach wie vor den Vorrang hat”, so Brand. Das “gerade im l\u00e4ndlichen Raum oft beklagte zu langsame Internet wird bis 2018 fl\u00e4chendeckend mit mindestens 50 MBit\/s ausgebaut sein”, erl\u00e4uterte Brand. “Das bedeutet, dass wir endlich auch in den kleineren Ortschaften nicht mehr abgeh\u00e4ngt bleiben – das ist heute wichtig f\u00fcr Wohnqualit\u00e4t und f\u00fcr berufliche Chancen”, betonte der Abgeordnete.<\/p>\n
“Kaum jemand ist so nah an den Menschen wie die Kommunen, daher bleibt es ein zentrales Anliegen, die Arbeit an der Basis vor Ort zu st\u00e4rken”, bekr\u00e4ftigte der Abgeordnete abschlie\u00dfend. “Wir setzen den Kurs von Kanzlerin Merkel f\u00fcr die Kommunen auch in diesem Koalitionsvertrag fort”.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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