Berlin/Fulda. Der Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat den Beschluss des Bundestages zur Korrektur der im Bundeshaushalt zunächst vorgesehenen Kürzung bei der Städtebauförderung als “klares und positives Signal an Kommunen und regionales Handwerk” gewertet, dass die Koalition die Bedeutung der Förderung kommunaler Investitionen im Haushalt 2011 höher bewertet und eine übermäßige Kürzung erfolgreich verhindert hat.
Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung sollten diese Mittel um die Hälfte gekürzt werden. Der Bundestag hat dies nun deutlich zugunsten der Kommunen verändert; die Kürzung beträgt nun weniger als ein Fünftel. Mit der heutigen Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2011 haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP entgegen der ursprünglichen Regierungspläne eine Aufstockung in Höhe von 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen EURO erreicht, so Brand.
“Zwar müssen alle zur Schuldenreduzierung beitragen – aber hier mussten wir korrigieren, zumal jeder Euro an öffentlichen Mittel das 8 fache an privaten Investitionen auslöst”, stellte Brand fest. Der Bundestagsabgeordnete sieht “diesen messbaren Erfolg” auch “als Ergebnis von hartnäckigem Nachbohren durch die Abgeordneten für diese erfreuliche starke, kommunalfreundliche Korrektur” und verwies dabei auch auf “die in der Sache sehr hilfreichen Vor-Ort-Gespräche vor einigen Wochen in Fulda mit dem Staatsekretär im Städtebauministerium, Rainer Bomba und Fuldas Oberbürgermeister Gerhard Möller, der auch an führender Stelle für die hessischen Kommunen spricht”.