Fulda. „Infrastruktur ist das „A und O“ von Siedlungsentwicklung und Nachhaltigkeit. Am Zustand, an der Ausdehnung und der Organisation der Infrastruktur wird deutlich, ob man effektiv mit Ressourcen umgeht und daher ruhig in eine Zukunft schauen kann, oder ob man krisen- aber auch nachhaltigkeitsbedingt am System zu arbeiten hat.“ Hierauf wies die Verbandsvorsitzende des Abwasserverbandes Fulda, Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke, in ihrer Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 hin.
Während die Industrie, aber auch Privathaushalte immer sparsamer mit Ressourcen – also auch mit Wasser und damit mit Abwasser – umgehen, bliebe die große und komplexe Aufgabe erhalten, Privathaushalte und das Gewerbe weiterhin zuverlässig und umweltkonform trotz immer schärfer werdender Umweltbedingungen und Gesetzgebungen zu entsorgen. Dies gelänge nur mit einer höheren Effektivität in der Aufgabenwahrnehmung, nicht nur durch die in diesen Zeiten viel gepriesene Konsolidierung sondern vor allem durch Innovation. Innovation würde besonders beim Blick in die Zukunft unter dem Gesichtspunkt bedeutsam, dass Städte schrumpfen, die Bevölkerung immer älter wird und das Gewerbe zu immer neuen Methoden greift, um Ressourcen einzusparen.
Sehr erfreulich sei, dass im 6. Jahr in Folge keine Gebührenerhöhung notwendig wird. Gebührenstabilität in schwierigen Zeiten sei ein Fakt, der nicht hoch genug herausgehoben werden kann und der ein Signal an die Menschen in der Region sein soll, einem Entsorgungsunternehmen zu vertrauen und auf dessen solide Politik zu setzen.
Der Haushalt 2010 trage dennoch auch Auswirkungen der Wirtschaftskrise in sich. Geringere Gebühreneinnahmen seien die Folge des merklichen Produktionsrückgangs der heimischen Industrie. Dadurch ergäbe sich eine ständig steigende Herausforderung, trotz rückläufiger Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt einen ausgeglichenen Haushalt zu konstruieren. Mit rd. 1 Million Euro Überschuss im Ergebnishaushalt wird die Finanzierung von Investitionen jedoch im Jahre 2010 unterstützt.
Beim Abwasserverband könne man mit einem gewissen Stolz auf den kontinuierlichen Abbau der Schuldenlast blicken, so Zuschke. Zum Jahresende 2009 werde man mit rund 32,9 Millionen Euro auf den niedrigsten Schuldenstand seit der vollständigen Verbandsgebietserweiterung auf die politischen Grenzen der Mitgliedsgemeinden Fulda, Petersberg und Künzell im Jahre 1991 blicken können. Durch die geringere Zins- und Tilgungsleistung werde sukzessiv größerer Spielraum für neue Investitionen geschaffen und das wirke sich auf ein umfangreiches Bauprogramm für das Jahr 2010 aus. Auf rund 6,65 Millionen Euro wird sich die Investitionssumme im Jahre 2010 belaufen, wobei die Netto-Neuverschuldung maximal 930.000 Euro betragen wird.
Für die souveräne Fachlichkeit des Abwasserverbandes spräche beispielhaft die erfolgreiche Kanalerneuerung „Unterm Heilig Kreuz“. Dies sei nicht nur ein technisches Highlight gewesen sondern auch eine hochkomplexe und filigrane Abarbeitung des Durchstichs des Hauptsammlers von der Oberstadt in die Unterstadt, sozusagen eine Bypassoperation am offenen Herzen bei voller Funktionsfähigkeit der Abwasserentsorgung. Insgesamt konnten im laufenden Jahr 21 Kanalsanierungsprojekte erfolgreich zum Abschluss gebracht werden.
Wichtige Kanalsanierungsmaßnahmen im Jahre 2010 seien die Fortsetzung der Projekte der Rangstraße und Michael-Henkel-Straße, die Neuordnung der Abwasserentsorgung im Industriegebiet Eisweiher, eine umfangreiche Kanalsanierung in der Petersberger Straße und weitere Maßnahmen, so dass 23 Sanierungsprojekte umgesetzt werden müssten.
Zum Abschluss ihrer Rede ging die Verbandsvorsitzende auf die Auswirkungen der neuen Eigenkontrollverordnung ein. Durch die im Jahre 2005 eingeführte Gesetzesverschärfung wurde dem Verband die Aufgabe übertragen, private Zuleitungskanäle zu den öffentlichen Sammlern zu überwachen. Konkretisierte Ausführungsbestimmungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung werden zum Jahresbeginn 2010 erwartet.
Weiterhin soll den Kommunen im Rahmen einer Änderung des Hessischen Wassergesetzes freigestellt werden, die erforderlichen Untersuchungen entweder über die Abwassergebühr zu finanzieren oder die Erstattung der Aufwendungen von den Anschlussnehmern unmittelbar zu verlangen. Schon jetzt sei absehbar, dass es einen enormen Inspektions- und Sanierungsaufwand geben wird, der die knappen privaten und kommunalen Ressourcen nicht unberührt lassen wird.
Die Aufgabenbewältigung sei nur durch ein kooperatives Zusammenspiel des Verbandes mit den Grundstückseigentümern möglich, wobei die komplexen rechtlichen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen rechtzeitig vorbereitet und von den Gremien entschieden werden müssen. Der Haushalt wurde von der Verbandsversammlung einstimmig verabschiedet.