Fulda. Aus der Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 27 Oktober sind auf die Fragen der Parteien einige Antworten von Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke hervorgegangen. Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 08.10.08 bezüglich Hermann-Muth-Straße
Frage :
Kürzlich erschien ein Presseartikel mit der Überschrift „Hermann-Muth-Straße-Treppenwitz – unwirksames Projekt“.
Die CDU-Fraktion fragt den Magistrat, welche Anhaltspunkte trotz umfangreicher Informationen und Sachlage zu dieser Interpretation geführt haben könnten?
Antwort:
Zu den Fehleinschätzungen über die Entlastung der Hermann-Muth-Straße ist es möglicherweise durch die geplante Betriebserweiterung der Firma Jass auf dem ehemaligen Kleingartengelände „Straußwiesen“ gekommen. Durch diese dringend notwendige Betriebserweiterung werden rund 70 bis 80 LKW mehr als bisher über Leipziger Straße und Mackenrodtstraße bis zum Anschluss-„Ohr“ „An Vierzehnheiligen“ und von dort in die ehemalige Kleingartenanlage fahren. Demgegenüber stehen jedoch die erheblichen Entlastungen für die gesamte Niesiger Straße, Mackenrodtstraße und Leipziger Straße, die durch die Verlängerung der Hermann-Muth-Straße entstehen. In dem Verkehrsgutachten, das u. a. auch zum Nachweis des Entlastungseffektes der Hermann-Muth-Straße für den Fördergeber diente, wurde beispielhaft für die Mackenrodtstraße prognostiziert, dass die LKW-Belastung von 1.142 LKW pro Tag (Analyse 1999) auf 668 LKW pro Tag, d. h. um rund 470 LKW pro Tag zurückgehen wird.
An den positiven Wirkungen der Hermann-Muth-Straße wird sich also auch nach der Betriebserweiterung der Firma Jass nichts ändern, wobei gerade durch die Betriebserweiterung die Funktionsfähigkeit der neuen Hermann-Muth-Straße besser gewährleistet ist als heute.
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.10.08 bezüglich Universitätsplatz
Vor dem Hintergrund, dass erstens der kommende Weihnachtsmarkt an alter Stelle durchgeführt wird, zweitens der Verkauf von Karstadt an eine US-Investmentgesellschaft bzw. eine Übernahme von Karstadt durch Kaufhof presseöffentlich diskutiert wird, fragt die SPD-Fraktion den Magistrat der Stadt Fulda:
Frage 1:
Kann sie den Sanierungsfahrplan für den Universitätsplatz weiterhin aufrecht erhalten?
Antwort:
Startpunkt für die eigentliche Neugestaltung der Platzoberfläche des Universitätsplatzes wird der Zeitpunkt sein, an dem die Tiefgaragendecke der neu zu errichtenden Garage unter dem Platz fertig gestellt ist und das Baufeld an die Stadt zur Wiederherstellung der Platzoberfläche übergeben wird. Dies wird nach Angaben des Investors Anfang 2010 der Fall sein
Karstadt, die Stadt Fulda und nicht zuletzt der Investor Q-Park haben in den vergangenen Monaten die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Tiefgaragenbau beginnen kann. Die Belieferung für Karstadt über den Borgiasplatz ist funktionsfähig fertig gestellt (Kosten in Höhe von ca. 1,7 Mio € allein von Q-Park verausgabt). Die Verlagerung des Schulhofs der Dalbergschule ist vorbereitet. Auch für die kommenden Wochen sind weitere vorbereitende Maßnahmen fest vorgesehen und durch den Investor beauftragt, u.a. Leitungsumverlegungen im Bereich der Rabanusstraße, die archäologischen Untersuchungen im Bereich der Stadtmauer und Beweissicherungsmaßnahmen an Nachbargebäuden. Da jedoch die bisher beauftragten Bauleistungen den Universitätsplatz selbst kaum in Anspruch nehmen, wurde eine Durchführung des Weihnachtsmarktes auf dem Universitätsplatz möglich.
Frage 2:
Können die Baumaßnahmen (Neubau Rabanusstraße, Sanierung Tiefgarage) im derzeit geschlossenen Umfang realisiert werden?
Antwort:
Q-Park als Investor ist federführend für die zu vergebenden Bauaufträge und wird –je nach Wetterlage- zu Beginn des neuen Jahres mit Baumaßnahmen direkt auf den Platz beginnen.
Nach den Planungen von Q-Park werden Tiefgarage und Geschäftshaus Mitte 2010 in Betrieb genommen.
Die beteiligten Projektpartner haben bisher bereits im erheblichen Maße Investitionen in die vorbereitenden Maßnahmen getätigt, damit das Gesamtprojekt Universitätsplatz wie geplant und beschlossen realisiert werden kann.
Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 21.09.08 bezüglich Pflaster auf dem Borgiasplatz
Frage 1:
Ist das momentan verlegte Kopfsteinpflaster auf dem Borgiasplatz nur ein Provisorium?
Antwort:
Die oberste Schicht aus Pflastersteinen ist eine leistungsfähige Variante. Endgültig und auf Dauer hergestellt sind der gesamte, LKW-taugliche Unterbau und die beidseitigen Rinnen. Für die Fahrspur wurden Steine verwendet, die im Betriebshoflager Münsterfeld vorhanden waren und die ausreichend dick sind, um später einen Austausch gegen jedwelche anderen Materialien zu gewährleisten, ohne dass noch einmal der Unterbau angegriffen werden muss. Eine Entscheidung zum Umfeld steht nämlich noch aus.
Damit besteht bei der Gestaltung des Steinweges und des Umfeldes der Stadtpfarrkirche jegliche Gestaltungsfreiheit, auch eine Integration in die zukünftigen Beläge im Umfeld der Stadtpfarrkirche ist denkbar.
Frage 2:
Wenn ja, warum hat die Stadt ein so aufwendiges Provisorium gewählt?
Antwort:
Bereits seit Ende September erfolgt die Anlieferung zum Karstadt-Warenhaus über den neuen Hubtisch (Regelbetrieb und Probe). Die Firma Karstadt hat ihre innere Logistik bereits auf den neuen Anlieferungsweg abgestellt. Die neue Zufahrt zum Hubtisch muss deshalb vom ersten Augenblick an LKW-tauglich sein, sie muss außerdem gewährleisten, dass bei späteren Umbauten der Zufahrtsweg nicht für Wochen lahmgelegt ist. Dies wäre z.B. der Fall, wenn eine provisorische Asphaltdecke nachträglich gegen Pflaster einschließlich Bettungsmaterialien etc. ausgetauscht werden müsste. Durch die Verwendung von Material, das auf dem Lagerplatz Münsterfeld vorrätig war, sind die Kosten für diese Variante, das heißt für die oberste Steinlage, so gering wie möglich gehalten worden.
Frage 3:
Wie soll die Oberfläche des Borgiasplatzes endgültig gestaltet werden?
Antwort:
In den bisher vorgestellten Plänen ist die Fläche Borgiasplatz mit dem zuvor gestellten Plattenbelag aus Muschelkalk begrenzt durch die Flucht des Karstadt-Warenhauses. Die Restfläche des Steinweges bis zum alten Rathaus war definiert als „Anpassungsfläche“. Eine Anpassung an die dort verlegten Betonplatten ist mit heutigen Materialien jedoch kaum mehr möglich. Darüber hinaus besteht im Umfeld der Stadtpfarrkirche dringender Sanierungsbedarf, zumindest für den Teilabschnitt „Unterm Hl. Kreuz“ von Marktstraße bis Steinweg, auch bezüglich Kanalerneuerung. Es wird deshalb derzeit ein Konzept erarbeitet, welches das gesamte Umfeld der Stadtpfarrkirche umfasst. Dabei soll soweit wie möglich die heute noch vorhandene Materialvielfalt zugunsten einer einheitlichen, lauffreundlichen Gestaltung verändert werden. Aufgrund der Vorgaben, die seiner Zeit durch den Innenstadtumbau (80er Jahre) mit überwiegend roten Materialien für die Gehwegflächen gesetzt wurden, gehen die vorkonzeptionellen Vorstellungen dahin, mit einer Mischung aus Platten und Naturstein z. B. geschliffen oder/und kombiniert eine gehfreundliche, durchgehende Oberfläche herzustellen, die allen Belangen (Laufen, Fahren, etc.) gerecht wird und gleichzeitig ein – der Altstadt angemessenes – Bild erzeugt in Farbe und Materialität.
Hierzu muss noch geplant und bemustert sowie eine Gremienbeteiligung durchgeführt werden. Verschiedene Mustermaterialien sind bestellt.
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.10.2008 bezüglich Borgiasplatz
Frage 1:
Wann wird der Borgiasplatz gepflastert und welche Fläche genau wird mit diesen (im Bauausschuss vorgestellten) Platten versehen (auch die Fläche direkt um den eingepollerten Lastenaufzug und die Treppe? . . bis zur Stadtpfarrkirche? . . bis zur Nonnengasse? usw.)?
Antwort:
In den bisher vorgestellten Plänen ist die Fläche Borgiasplatz mit dem zuvor gestellten Plattenbelag aus Muschelkalk begrenzt durch die Flucht des Karstadt-Warenhauses. Die Restfläche des Steinweges bis zum alten Rathaus war definiert als „Anpassungsfläche“. Eine Anpassung an die dort verlegten Betonplatten ist mit heutigen Materialien jedoch kaum mehr möglich. Darüber hinaus besteht im Umfeld der Stadtpfarrkirche dringender Sanierungsbedarf, zumindest für den Teilabschnitt „Unterm Hl. Kreuz“ von Marktstraße bis Steinweg, auch bezüglich Kanalerneuerung. Es wird deshalb derzeit ein Konzept erarbeitet, welches das gesamte Umfeld der Stadtpfarrkirche umfasst. Dabei soll soweit wie möglich die heute noch vorhandene Materialvielfalt zugunsten einer einheitlichen, lauffreundlichen Gestaltung verändert werden.
Aufgrund der Vorgaben, die seiner Zeit durch den Innenstadtumbau (80er Jahre) mit überwiegend roten Materialien für die Gehwegflächen gesetzt wurden, gehen die vorkonzeptionellen Vorstellungen dahin, mit einer Mischung aus Platten und Naturstein z. B. geschliffen oder/und kombiniert eine gehfreundliche, durchgehende Oberfläche herzustellen, die allen Belangen (Laufen, Fahren, etc.) gerecht wird und gleichzeitig ein – der Altstadt angemessenes – Bild erzeugt in Farbe und Materialität.
Hierzu muss noch geplant und bemustert sowie eine Gremienbeteiligung durchgeführt werden. Verschiedene Mustermaterialien sind bestellt.
Frage 2:
Warum gehen die Bauarbeiten am Borgiasplatz direkt vor Karstadt seit Wochen nicht weiter, inwiefern hängt das mit der aktuellen Verzögerung am Uniplatz zusammen?
Antwort:
Die Neugestaltung des Borgiasplatzes ist zusammen mit den Planungen für den Universitätsplatz ein wichtiger Bestandteil der Gesamtmaßnahme. Im Zusammenhang mit der Planung des Universitätsplatzes und der zwingend erforderlichen Neuordnung der Anliefersituation für das Karstadt-Warenhaus kommt dem Borgiasplatz darüber hinaus eine zentrale logistische Bedeutung für die Belieferung des Warenhauses zu. Nach eingehender Prüfung der Situation kam nur der Borgiasplatz als Standort für die neue Lieferlogistik des Warenhauses in Frage.
Als Ersatz für die entfallenden Zufahrts- und Lagerbauwerke am Universitätsplatz wurde durch den Investor Q-Park ein neuer Lagerkeller sowie ein Lastenaufzug als Alternative zur entfallenden Lieferrampe errichtet. Nach umfangreichen Vorarbeiten zur Freilegung der benötigten Flächen von Kabel- und Leitungstrassen, die die gesamte erste Jahreshälfte 2007 in Anspruch nahmen, wurde Ende Oktober 2007 mit den Arbeiten zur Errichtung des Logistikbauwerkes begonnen. Im Auftrag des Investors Q-Park wurden die Baumaßnahmen durch die Fuldaer Firma Kropp durchgeführt. Entsprechend der ursprünglichen Bauablaufplanung sollten diese Arbeiten Ende Juni 2008 abgeschlossen und das Baufeld zur Neugestaltung der Platzoberfläche an die Stadt übergeben werden. Die geplante Bauzeit konnte seitens des Investors eingehalten werden. Die ab Juli geplante Plattenverlegearbeiten auf dem Borgiasplatz konnten seitens der Stadt jedoch nicht unmittelbar danach begonnen werden, weil durch die Firma Karstadt zwischenzeitlich dringender Instandsetzungsbedarf an Teilen des Gebäudekellers festgestellt wurde. Die erforderlichen Instandsetzungsarbeiten mussten durch Karstadt unbedingt vor Beginn der Oberflächenarbeiten der Stadt durchgeführt werden, um spätere erneute Eingriffe in die neugestaltete Oberfläche zu vermeiden.
Die Sanierungsarbeiten am Karstadt-Warenhaus wurden Mitte Juli 2008 begonnen und in der ersten Septemberwoche abgeschlossen. Während dieses Zeitraumes konnten auf dem Borgiasplatz keine Arbeiten durch die Stadt ausgeführt werden. Lediglich im Randbereich zwischen Nonnengasse und Lastenaufzug musste die LKW-taugliche Zufahrt hergestellt werden, sodass die notwendige, vertraglich vereinbarte Voraussetzung zur Anlieferung des Warenhauses fristgerecht sichergestellt worden ist.
Mit Abschluss der verschiedenen Bauprojekte des Investors, die den Zeitraum vom 26.10.2007 bis 15.09.2008 beanspruchten, wurde seitens der Stadt am 23.09.2008 mit der Verlegung der Natursteinplatten begonnen. Die Platzfläche wurde in drei Bauabschnitte eingeteilt. Der erste, nun begonnene Abschnitt betrifft den Durchgang vom Universitätsplatz zum Borgiasplatz auf Seiten des Karstadt-Warenhauses. Da in diesem Bereich die technisch anspruchsvollen Anschlüsse an den Seiteneingang und die Gebäudefassade ausgeführt werden, war in den ersten Tagen nur ein langsamer Baufortschritt zu erkennen. Zwischenzeitlich befinden sich die Arbeiten jedoch in der geplanten Taktung, sodass nach derzeitigem Kenntnisstand der erste Bauabschnitt bis 07.11.2008 abgeschlossen sein wird.
Wie aus der summarischen Darstellung des bisherigen Projektablaufes zu erkennen ist, war der Borgiasplatz bis Mitte September 2008 mit Baumaßnahmen privater Bauherren (Q-Park, Karstadt) belegt, sodass der Beginn der Oberflächenarbeiten durch die Stadt zum frühest möglichen Zeitpunkt stattfand. Vor allem die Verzögerung durch die Gebäudesanierung Karstadt hat dazu geführt, dass die städtischen Maßnahmen nicht wie vorgesehen im Juli, sondern erst im September 2008 begonnen werden konnten. Aufgrund der Verschiebung ins Winterhalbjahr ist davon auszugehen, dass die Baustelle witterungsbedingt bis ins späte Frühjahr 2009 andauern wird.
Die geschilderten Baumaßnahmen des Investors waren aufgrund der geplanten Maßnahmen am Borgiasplatz erforderlich, und stehen insofern mit dem Universitätsplatz in unmittelbarem Zusammenhang, jedoch nicht mit dem Baubeginn dort.
Frage 3:
Wann wird mit der Umgestaltung des Uniplatzes begonnen, wie lange wird die Baustelle nach dem zum wiederholten Male aktualisierten Zeitrahmen nun dauern?
Antwort:
Die unabdingbar notwendigen Vorarbeiten für den Abbruch und den Neubau der Tiefgarage und der daran anschließenden Neugestaltung des Platzes befinden sich in kontinuierlicher Abarbeitung. Als derzeit konkrete Maßnahme wurde am 22.10.2008 mit der abschließenden Neuordnung der Kabel- und Leitungsnetze von GWV und ÜWAG begonnen. Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die weiteren Arbeiten zur Beräumung der Platzoberfläche unmittelbar nach dem Jahreswechsel fortgeführt. Hierzu gehören die Beräumung der Grünflächen, der Abbau der Elektro- und Beleuchtungsanlagen sowie der Abbau des Brunnens. Im Anschluss hieran soll mit den Abbrucharbeiten begonnen werden.
Die Inbetriebnahme der Tiefgarage ist für Mitte des Jahres 2010 vorgesehen. Im gleichen Zeitrahmen soll die Eröffnung des Geschäftshauses erfolgen. Ein Großteil der Arbeiten zur Platzgestaltung kann erst nach endgültiger Fertigstellung der Tiefgarage und Übergabe der Platzoberfläche an die Stadt erfolgen. Die Oberflächenarbeiten werden demzufolge nach Inbetriebnahme der Tiefgarage noch einige Monate andauern.
Frage 4:
Warum wurde die Fläche zwischen Nonnengasse und Lastenaufzug nicht mit einem weniger aufwändigen provisorischen Belag (z. B. Asphalt) versehen?
Antwort:
Die oberste Schicht aus Pflastersteinen ist eine leistungsfähige Variante. Endgültig und auf Dauer hergestellt sind der gesamte, LKW-taugliche Unterbau und die beidseitigen Rinnen. Für die Fahrgasse wurden bis auf weiteres Steine verwendet, die im Lager Münsterfeld vorhanden waren und die ausreichend dick sind, um später einen Austausch gegen andere Materialien zu gewährleisten, ohne dass noch einmal der Unterbau angegriffen werden muss.
Bereits seit Ende September erfolgt die Anlieferung zum Karstadt-Warenhaus über den neuen Hubtisch. Die Firma Karstadt hat ihre innere Logistik bereits auf dem neuen Anlieferungswege abgestellt. Die neue Zufahrt zum Hubtisch muss deshalb vom ersten Augenblick an LKW-tauglich sein, sie muss außerdem gewährleisten, dass bei späteren Umbauten der Zufahrtsweg nicht für Wochen lahmgelegt ist. Dies wäre z.B. der Fall, wenn eine provisorische Asphaltdecke nachträglich gegen Pflaster einschließlich Bettungsmaterialien etc. ausgetauscht werden müsste. Durch die Verwendung von Material, das auf dem Lagerplatz Münsterfeld vorrätig war, sind die Kosten für die Variante, das heißt für die oberste Steinlage, so gering wie möglich gehalten worden.
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion „Die Republikaner“ vom 15.09.2008 bezüglich der Synagoge „Am Stockhaus
Frage 1:
Warum ist die Synagoge am Stockhaus in Fulda bisher nicht wieder aufgebaut worden?
Antwort:
Die Bauherrschaft für eine neue Synagoge in Fulda würde bei der jüdischen Gemeinde liegen. Bisher wurde ein Projekt für den Neubau einer Synagoge an alter Stelle nicht entwickelt und bekannt gemacht.
Frage 2:
Ist das ehemalige Grundstück noch in städtischer Hand bzw. noch im Teileigentum?
Antwort:
Das Grundstück der ehemaligen Synagoge hat sich zu keinem Zeitpunkt im Besitz der Stadt – auch nicht Teileigentum – befunden.
Das Grundstück ist in Privateigentum.
Frage 3:
Oder, ist bereits Schadenersatz in Geld z. B. an die jüdische Gemeinde in Fulda geleistet worden?
Antwort:
Im Zusammenhang mit dem Grundstück der ehemaligen Synagoge hat es weder Schadensersatzansprüche gegenüber, noch auch Schadensersatzleistungen seitens der Stadt gegeben.