Brüssel / Kassel. „Nachdem wir bereits dafür gesorgt haben, dass Fluggesellschaften auf ihren Webseiten Transparenz herstellen, ist in den vergangenen 18 Monaten auch der Markt für Handybenutzer viel sicherer geworden“, freut sich die SPD-Europaabgeordnete Barbara Weiler. In einer breit angelegten Aktion sorgte die EU-Kommission dafür, dass sich Internetanbieter von Handy-Diensten an das geltende Verbraucherrecht halten.
Allein 2008 luden deutsche Handybenutzer für 39 Millionen Euro Klingeltöne auf ihr Mobiltelefon. Dabei erwiesen sich die Angebote oft als Fallen. 70 Prozent der Webseiten einschlägiger Anbieter, die von der EU-Kommission überprüft wurden, waren unseriös. Bemängelt wurden unklare Preisinformationen, unvollständige Händlerangaben, so dass eine Reklamation praktisch unmöglich war, sowie irreführende Werbung. „Vor allem mit kostenlosen Diensten täuschten die Anbieter ihre Kunden“, so die Verbraucherschutz-Expertin. Im Endeffekt war nämlich doch ein kostenpflichtiger Abo-Vertrag mit dem Herunterladen verbunden.
Gegen diese klaren Rechtsverstöße ging die EU-Kommission 2008 vor. An der koordinierten Aktion beteiligten sich die Verbraucherschutzbehörden aus den 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen. Das Ergebnis: Von 558 geprüften Internetseiten verstießen 301 gegen das Verbraucherrecht. Die Daten wurden an die nationalen Behörden weitergeleitet.
Allein in Deutschland lagen bei 30 untersuchten Webseiten 13 klare Rechtsverstöße vor. „Durch das schnelle und koordinierte Handeln konnten mittlerweile europaweit 70 Prozent der Fälle geklärt werden“, berichtet die nord- und osthessische Abgeordnete. 54 Webseiten wurden vom Netz genommen, 159 Seiten dem Verbraucherrecht entsprechend geändert.
„Wir müssen allerdings weiter am Ball bleiben, da es in der Europäischen Union immer noch mehr als 90 ungeklärte Fälle gibt“, betont Barbara Weiler. Die Verfolgung gestalte sich hier jedoch schwierig, da die Anbieter außerhalb der EU sitzen.