Brüssel/Kassel. Das Ergebnis ist eindeutig. „Die Iren haben eingesehen, dass in schwierigen Zeiten die Solidarität einer starken Gemeinschaft hilfreich und sinnvoll ist“, freut sich die SPD-Europaabgeordnete BARBARA WEILER über das eindeutige „Ja“ Irlands zum Vertrag von Lissabon.
Europa-Befürworter
Dass die pro-europäischen Kräfte sich in Irland durchgesetzt haben, erfülle sie mit Zuversicht, so die nord- und osthessische Abgeordnete. Die Wirt-schafts- und Finanzkrise habe schließlich sogar den Skeptikern in Irland den Wert einer solidarischen EU aufgezeigt. Die notwendige Reform der Europäi-schen Union sei mit diesem Votum ein entscheidendes Stück näher gerückt. Nun gelte es für alle Europa-Befürworter, Irlands Beispiel zu folgen und für ihre Überzeugung einzustehen. „Mit ihrer Entscheidung haben die Iren den Weg frei gemacht für ein starkes Europa, das sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen kann“, betont die Parlamentarierin
Die Zustimmung der Iren erhöht den Druck auf den europaskeptischen, kon-servativen Staatspräsidenten Tschechiens, Vaclav Klaus. Obwohl beide par-lamentarische Kammern in Tschechien längst „Ja“ zum Reformvertrag gesagt haben, verweigert das Staatsoberhaupt immer noch seine Unterschrift und legt damit ein unparlamentarisches und undemokratisches Verhalten an den Tag. „Damit – nach zehn Jahren der Debatten – der Vertrag endlich in Kraft treten kann, muss Vaclav Klaus sofort von seiner Blockadehaltung abrücken“, fordert BARBARA WEILER.